Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Zu meinem Antrag "Revitalisierung" im Voranschlag 2020/Finanzplan sagte Bundesrat Maurer: In den letzten Jahren habe es in diesem Bereich in der Regel Kreditreste gegeben, weil die Kantone die Beiträge nicht abholen konnten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zu meinem Antrag "Revitalisierung" im Voranschlag 2020/Finanzplan sagte Bundesrat Maurer: In den letzten Jahren habe es in diesem Bereich in der Regel Kreditreste gegeben, weil die Kantone die Beiträge nicht abholen konnten.1
    + 4 mehr
    • Weiter sagte er dem Parlament und indirekt den Kantonen zu: "Wir würden Ihnen aber, wenn das, was Frau Schneider Schüttel sagt - dass sehr viele baureife Projekte und Gesuche konkret eingehen werden -, tatsächlich eintreffen sollte, in dieser Frage einen Nachtragskredit unterbreiten.
    • Das haben wir in früheren Jahren auch schon gemacht.
    • [...] Die gesetzlichen Verpflichtungen sind auch klar.
    • Wenn mehr Gesuche kommen, gibt es einen Nachtragskredit."1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu 1) Die Kantone haben für Revitalisierungen Eingaben von rund 370 Millionen Franken für die Programmperiode 2020-2024 gemacht.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat für dieselbe Programmperiode in der Wintersession 2019 mit dem Bundesbeschluss zum Voranschlag 2020 für Revitalisierungsvorhaben einen Verpflichtungskredit von 180 Millionen beschlossen; Bundesmittel in dieser Höhe sind in Voranschlag und Finanzplanung für die Jahre 2020-2024 eingestellt.
    • Die Programmverhandlungen mit den Kantonen werden bundesseitig vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) geführt.
    • Bundesrat Maurer hatte daher keine Kenntnis von den Eingaben seitens der Kantone.
    • Zu 2) Die Kantone gaben schon für die Programmperiode 2016-2019 Vorhaben im Umfang von 210 Millionen Franken ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4536 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩