Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Josef DittliURUri reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Bewältigung von Krisen, im Katastrophenfall und zur Rettung von Menschen in Not die geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen um das Low Flight Network (LFN) fertig zu stellen und die dafür erforderliche Finanzierung zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Er hält an seinem Antrag fest.»

17.12.2020, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Low Flight Network (LFN) ist ja ein schweizweites Netzwerk aus Instrumentenflugrouten für Helikopter.»

Auszug

Das Low Flight Network (LFN) ist ja ein schweizweites Netzwerk aus Instrumentenflugrouten für Helikopter. Es besteht bereits in seiner Grundstruktur und wird heute bereits seit rund drei Jahren genutzt. Es ist also nicht so, dass es das noch nicht gibt. Es gibt es bereits heute, und es wird auch genutzt.

03.06.2020, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie in den anderen Alpenkantonen gibt es auch im Wallis ausgedehnte Zonen, die bei schlechtem Wetter auf dem Luftweg nicht erreichbar sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie in den anderen Alpenkantonen gibt es auch im Wallis ausgedehnte Zonen, die bei schlechtem Wetter auf dem Luftweg nicht erreichbar sind. Die gegenwärtige schrittweise Zentralisierung der Spitäler, die für die Wirtschaftlichkeit gut ist, ist für die Bevölkerung unserer Bergtäler nicht gut.

03.06.2020, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, auch noch zwei, drei Gedanken einzubringen.»

Auszug

Erlauben Sie mir, auch noch zwei, drei Gedanken einzubringen. Ich unterstütze die Voten meiner Vorrednerin und des Motionärs und verstehe eigentlich nicht, warum das zuständige Bundesamt das Projekt in der Vergangenheit nicht unterstützte.

03.06.2020, 14:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe das Wort verlangt, weil ich Sie darum bitten möchte, diese Motion zu unterstützen.»

Auszug

Ich habe das Wort verlangt, weil ich Sie darum bitten möchte, diese Motion zu unterstützen. Neben den Argumenten, die wir bereits von Kollege Dittli gehört haben, will ich kurz noch ein paar Ausführungen machen.

03.06.2020, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zur Bewältigung von Krisen, im Katastrophenfall und zur Rettung von Menschen in Not die geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen um das Low Flight Network (LFN) fertig zu stellen und die dafür erforderliche Finanzierung zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Wichtigkeit des Low Flight Networks (LFN) und befürwortet die dazu laufenden Arbeiten und Abklärungen.
    • In den Stellungnahmen auf die Motionen Amstutz, Burkart, Aebischer und Candinas (19.4329-32) hatte der Bundesrat dargelegt, dass Fragen zu Finanzierung und Nutzung des LFN derzeit Gegenstand von Abklärungen seien.
    • Er hielt fest, dass unter anderem geklärt werden müsse, ob und inwieweit das geltend gemachte öffentliche Interesse am LFN begründet sei und ob daraus eine finanzielle Unterstützung durch den Bund und/oder die Kantone abgeleitet werden könne.
    • Diese Fragen seien durch den Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) unter Einbezug des EDI, des VBS und allenfalls der Kantone zu klären.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4562 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 182:0 (2 Enth.)
    ↩