
← Start19.4568 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Chinesische Zugangsbeschränkungen zu Tibet ("Reciprocal Act")
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Menschenrechtssituation in Tibet hat sich weiter verschlechtert.154 Tibeter haben sich seit 2009 selbst angezündet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Menschenrechtssituation in Tibet hat sich weiter verschlechtert.154 Tibeter haben sich seit 2009 selbst angezündet.1
+ 4 mehr
- Sie fordern Freiheit und die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet.
- China reagierte restriktiv und verhängte unter anderem Reisebeschränkungen für Schweizer Beamte, Journalisten und Schweizer Staatsangehörige in tibetische Gebiete, insbesondere in sogenannte tibetische Autonomiegebiete und nach Ngaba, wo eine Reihe von Selbstverbrennungen stattfanden.
- Andererseits geniessen die chinesischen Funktionäre, Journalisten, Staatsangehörige ungehinderten Zugang in alle Teile der Schweiz und besuchen unser Land uneingeschränkt.
- Wie oft hat die offizielle Schweiz in den letzten 5 Jahren einen Antrag auf uneingeschränkten Besuch in Tibet einschliesslich der Autonomen Region Tibet gestellt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Zeitraum von 2015-2019 wurden 6 Anträge für offiziellen Reisen nach Tibet gestellt, einer davon wurde genehmigt.1
+ 3 mehr
- Dem Bund sind verschiedene Fälle der Ablehnung von Bewilligungsanträgen für Reisen von Schweizer Journalisten bzw. Bürgern nach Tibet bekannt.
- Er verfügt indes nicht über Statistiken.
- Für Schweizer Bürgerinnen und Bürger besteht für ihre Verfahren mit den chinesischen Behörden keine Meldepflicht gegenüber der Eidgenossenschaft.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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