Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle ChevalleyVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird damit beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der für Produkte und Geräte (nachfolgend "Produkte" genannt) folgende Bestimmungen vorsieht:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird damit beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der für Produkte und Geräte (nachfolgend "Produkte" genannt) folgende Bestimmungen vorsieht:1
    + 2 mehr
    • Garantie einer Mindestlebensdauer: Auf der Basis von normierten und veröffentlichten Nutzungszyklen (Stunden, Kilometer, Zyklen usw.) müssen die Hersteller eine Mindestnutzungsdauer oder Mindestleistungswerte für die Produkte festlegen.
    • Deklarationspflicht Lebensdauer und Leistung der Produkte: Der Hersteller muss die Lebensdauer und Leistung seiner Produkte auf transparente und verständliche Weise deklarieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten ist für die Reduktion der Umweltbelastung von grosser Bedeutung.
    • Sie kann am besten durch ein gut abgestimmtes Bündel mit angebots- und nachfrageseitigen Massnahmen erreicht werden, welches an unterschiedlichen Stellen des Kreislaufs ansetzt.
    • In diesem Sinne unterstützte der Bund die Wirtschaft bereits mit Massnahmen für ressourcenschonende Verfahren und ressourceneffiziente Produkte.
    • Die genannten Massnahmen M07 "Deklarationspflicht Lebensdauer und Leistung der Produkte" und M14 "Mindestnutzungsdauer garantieren" aus dem Bericht des Bundesrats vom 28. November 2014 in Erfüllung des Postulates 12.3777 "Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten" der Grünen Fraktion sind zielführende Möglichkeiten für die Wirtschaft, mit Ökodesign die Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten zu verbessern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4596 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩