Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen, welche in prekären Verhältnissen leben, keine Steuern mehr bezahlen müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Was die Motion fordert, ist mindestens zum Teil deckungsgleich mit der Motion Aebischer Matthias, die wir schon behandelt haben.»

Auszug

Was die Motion fordert, ist mindestens zum Teil deckungsgleich mit der Motion Aebischer Matthias, die wir schon behandelt haben.

22.09.2021, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion verlange ich, dass der Bundesrat Massnahmen ergreift, damit Opfer von Zwangsmassnahmen, die in prekären Verhältnissen leben, von der Zahlung aller Steuern befreit werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit dieser Motion verlange ich, dass der Bundesrat Massnahmen ergreift, damit Opfer von Zwangsmassnahmen, die in prekären Verhältnissen leben, von der Zahlung aller Steuern befreit werden.

22.09.2021, 20:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen, welche in prekären Verhältnissen leben, keine Steuern mehr bezahlen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Einkommenssteuer nimmt Rücksicht auf das in der Verfassung verankerte Prinzip der Besteuerung nach der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.
    • Dabei wird den individuellen Verhältnissen der jeweiligen steuerpflichtigen Person in verschiedener Hinsicht Rechnung getragen, sei es in Bezug auf die Höhe des Einkommens wie auch betreffend die persönlichen Lebensverhältnisse (Abzüge für Gewinnungskosten, allgemeine Abzüge, Sozialabzüge).
    • Auch ist der Tarif der Einkommenssteuer progressiv ausgestaltet.
    • In der Konsequenz sind tiefe Einkommen steuerlich entsprechend weniger stark belastet oder sogar steuerfrei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4603 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 67:118
    ↩