
← Start19.4613 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 N5 am Bielersee. Änderung des Netzbeschlusses
Erledigt
Eingereicht vonAline Trede
AT
GRÜBEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, den Netzbeschluss für den Abschnitt der Nationalstrasse N5 ab Biel/Bienne-Brüggmoos entlang des Bielerseeufers zu ändern, mit dem Ziel, die Umwelt-, Landschafts- und Siedlungsverträglichkeit zu verbessern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, den Netzbeschluss für den Abschnitt der Nationalstrasse N5 ab Biel/Bienne-Brüggmoos entlang des Bielerseeufers zu ändern, mit dem Ziel, die Umwelt-, Landschafts- und Siedlungsverträglichkeit zu verbessern.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat teilt das Kernanliegen der Motionärin.
- Stehen den Anforderungen der Nationalstrassen andere schutzwürdige Interessen, wie Natur- und Heimatschutz, gegenüber, sind die Interessen gegeneinander abzuwägen (Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen [NSG; SR 725.11]).
- Anlass für die Motion bilden die Projekte "Westast Biel" und "Umfahrung Twann, Ostportal".
- Die Projekte haben eine lange Vorgeschichte und stossen bei der lokalen Bevölkerung und bei den Schutzverbänden auf Widerstand.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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