Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4614 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Konzept zur längerfristigen Steigerung des Angebots von Verbindungen des internationalen Schienenpersonenverkehrs

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Aline TredeBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat soll dem Parlament einen Massnahmenplan unterbreiten (gegebenenfalls mit gesetzlichen Anpassungsvorschlägen), in dem er darlegt, wie er das Angebot an internationalen Verbindungen des Schienenpersonenverkehrs mittel- und längerfristig ausbauen will.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann es kurz machen: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen ebenfalls, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Ich kann es kurz machen: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen ebenfalls, diese Motion anzunehmen. Es ist sinnvoll, dass wir den Schienenpersonenverkehr bei den internationalen Verbindungen noch etwas ausbauen. Wir haben ja schon bald Gelegenheit, diese Motion im Rahmen des CO2-Gesetzes umzusetzen.

02.12.2021, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die KVF-S hat an ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2021 die vorliegende Motion geprüft.»

Auszug

Die KVF-S hat an ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2021 die vorliegende Motion geprüft. Nationalrätin Trede hat sie am 20. Dezember 2019 eingereicht, und der Nationalrat hat ihr am 17. Juni 2021 mit 107 zu 77 Stimmen bei 7 Enthaltungen zugestimmt.

02.12.2021, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. [PAGE 1191]»

02.12.2021, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

17.06.2021, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann eigentlich das Votum meines Kollegen von vorhin aufnehmen.»

Auszug

Ich kann eigentlich das Votum meines Kollegen von vorhin aufnehmen. Auch diese Motion ist bereits überholt; sie ist ja aus dem Jahr 2019. Sie sehen es auch in der Stellungnahme des Bundesrates: Der Bundesrat ist daran. Es gibt eigentlich verschiedene Gründe, warum man diese Motion ablehnen sollte.

17.06.2021, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll dem Parlament einen Massnahmenplan unterbreiten (gegebenenfalls mit gesetzlichen Anpassungsvorschlägen), in dem er darlegt, wie er das Angebot an internationalen Verbindungen des Schienenpersonenverkehrs mittel- und längerfristig ausbauen will.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bestrebt, dass der internationale Personenverkehr umweltfreundlicher wird.
    • Dem internationalen Schienenpersonenverkehr kommt dabei eine bedeutende Rolle zu.
    • Der Bundesrat ist daher bereit, dem Parlament einen mit den zentralen Akteuren erarbeiteten Massnahmenplan zur Stärkung des internationalen Schienenpersonenverkehrs zu unterbreiten.
    • Dabei soll auch erörtert werden, welche Rolle eine allfällige Marktöffnung im internationalen Schienenpersonenverkehr spielen könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4614 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über die Motion — abgerufen 17.6.2021 — Sommersession 2021 · 107:77 (7 Enth.)
    ↩