Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4622 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Rahmenabkommen mit der EU. Vorwärts mit den Klarstellungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Eine engere und stabilere Vernetzung mit Europa ist eine grosse Chance und ein Gewinn für die Schweiz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Eine engere und stabilere Vernetzung mit Europa ist eine grosse Chance und ein Gewinn für die Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Die europäische Partnerschaft muss daher zielgerichtet weiterentwickelt und intensiviert werden.
    • Seit einem Jahr liegt ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU auf dem Tisch, das unseren Unternehmen erlaubt, ihre Produkte und Dienstleistungen auch künftig gleichberechtigt in ganz Europa zu verkaufen.
    • Unsere Hochschulen können damit weiter von europäischen Forschungsprogrammen profitieren und unsere Studierenden behalten den freien Zugang zu europäischen Universitäten.
    • Schliesslich können bei zentralen Themen wie Energie, Börse oder Forschung endlich neue Verträge abgeschlossen werden, die unserem Land neue Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • An seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 bekräftigte der Bundesrat seine insgesamt positive Einschätzung des Entwurfs des institutionellen Abkommens.1
    + 4 mehr
    • Damit setzte er gegenüber der Europäischen Union ein positives Zeichen im Hinblick auf dessen Unterzeichnung.
    • Der Bundesrat verlangte Klärungen in drei Bereichen: 1.
    • staatliche Beihilfen, 2.
    • Lohnschutz und 3.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4622 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩