Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4636 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 System der Quotenziele des Bundesamtes für Sozialversicherungen. Konflikt mit dem Rechtsanspruch und dem Untersuchungsgrundsatz?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Antwort des Aargauer Regierungsrats auf die Interpellation 19.109 im Grossrat Aargau vereinbarte das BSV mit der IV-Stelle AG eine Serie von Quotenzielen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zuerst muss ich sagen, dass ich über die allgemeine Stimmung der Diskussion sehr froh bin.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst muss ich sagen, dass ich über die allgemeine Stimmung der Diskussion sehr froh bin. Hätten wir diese Diskussion vor fünf oder sieben Jahren geführt, wäre das eine ganz andere Diskussion gewesen, mit einem ganz anderen Ton.

12.03.2020, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, Kollege Stark, es geht nicht darum, das ganze System infrage zu stellen.»

Auszug

Ich glaube, Kollege Stark, es geht nicht darum, das ganze System infrage zu stellen. Es geht um die Frage, wie in diesem sensiblen Sozialversicherungsbereich die Rechtsgleichheit gewahrt werden kann.

12.03.2020, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt mir daran, dass aus der Mitte dieses Rates noch ein positives Votum kommt.»

Auszug

Es liegt mir daran, dass aus der Mitte dieses Rates noch ein positives Votum kommt. Ich denke, dass das BSV und die IV-Revisionen wirklich markante Fortschritte gebracht haben. Ich finde es auch ausserordentlich gut, dass seitens des BSV eine wirkungsorientierte Steuerung gemacht wird.

12.03.2020, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte jedoch eine Frage an den Bundesrat im Zusammenhang mit Frage 5 von Frau Graf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke auch Frau Graf für die gestellten Fragen und Herrn Bundesrat Berset für die gegebenen Antworten. Ich hätte jedoch eine Frage an den Bundesrat im Zusammenhang mit Frage 5 von Frau Graf. Ich habe die Antwort des Bundesrates zur Kenntnis genommen.

12.03.2020, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Anschluss an die Vorrednerinnen und Vorredner halte ich fest, dass der Zustand tatsächlich zu denken gibt, mindestens wenn man die in den Medien publizierten Zahlen, die ja von der IV stammen, ernst nimmt.»

Auszug

Im Anschluss an die Vorrednerinnen und Vorredner halte ich fest, dass der Zustand tatsächlich zu denken gibt, mindestens wenn man die in den Medien publizierten Zahlen, die ja von der IV stammen, ernst nimmt.

12.03.2020, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Antwort des Aargauer Regierungsrats auf die Interpellation 19.109 im Grossrat Aargau vereinbarte das BSV mit der IV-Stelle AG eine Serie von Quotenzielen:1
    + 2 mehr
    • Neurentenquote trotz Pendenzenabbau unter dem schweizerischen Durchschnitt halten, bei konstanter Ablehnungsquote,
    • Rentenbestandsquote halten oder senken,1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat als Aufsichtsorgan die Aufgabe, das System so zu steuern, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der 5. IVGRevision (05.052) entwickelte das BSV eine wirkungsorientierte Gesamtaufsichtsstrategie mit zeitgemässen und kohärenten Führungs-, Steuerungs- und Kontrollinstrumenten.
    • Die Aufsicht und Steuerung besteht aus drei sich ergänzenden Elementen: Fachliche Aufsicht (Überprüfung der gesetzes- und weisungskonformen Rechtsanwendung in den IV-Stellen), administrative Aufsicht (Sicherstellen und Optimieren der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, einerseits mittels Prozess- und Qualitätsvorgaben und andererseits mittels Zielvereinbarungen zwischen dem BSV und den IV-Stellen) und finanzielle Aufsicht (Überprüfen und Sicherstellen des Ressourcenbedarfs der IV-Stellen).
    • Ein wichtiges Element der wirkungsorientierten Aufsicht und Steuerung bildet der Regelkreis mit Zielvereinbarung, gemeinsamer Beurteilung der Zielerreichung und deren Begründung sowie der daraus resultierenden Vereinbarung neuer Ziele.
    • Das BSV schliesst deshalb mit jeder IV-Stelle gemäss Art. 52 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) eine jährliche Zielvereinbarung ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4636 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩