Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4637 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Angemessene Restwassermengen und Pumpspeicherkraftwerke

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welches das Bundesamt für Umwelt bei jeder Restwassersanierung verpflichtet, Sach- und Rechtsgrundlagen vorzulegen, welche "angemessene Restwassermengen" vorsehen, wie 1975 im Artikel 76 Absatz 3 BV vom Volk gefordert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zurückgezogen - Retiré Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [PAGE 333]»

03.06.2020, 15:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Das glaube ich weniger, Herr Präsident; ich würde eher sagen, alle haben Hunger.»

Auszug

Das glaube ich weniger, Herr Präsident; ich würde eher sagen, alle haben Hunger. (Heiterkeit) Darum mache ich es kurz: Ich kann die Motion zurückziehen. Sie haben mich überzeugt, erstens von den Schwachpunkten und zweitens davon, dass der Bundesrat und die Kantone auf dem richtigen Weg sind.

03.06.2020, 15:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Überlegungen sind natürlich schon wichtig.»

Auszug

Die Überlegungen sind natürlich schon wichtig. Bei der Wasserkraft war es, wie Herr Ständerat Rieder das ausgeführt hat, im Zusammenhang mit den Restwassermengen immer ein Kompromiss oder ein Abwägen zwischen Schutz- und Nutzungsinteressen.

03.06.2020, 14:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss eigentlich nicht mehr so richtig, ob ich diese Motion jetzt offiziell bekämpfen muss oder nicht.»

Auszug

Ich weiss eigentlich nicht mehr so richtig, ob ich diese Motion jetzt offiziell bekämpfen muss oder nicht. Ich gehe davon aus, dass der Motionär seine Motion nach der Antwort der Bundespräsidentin zurückzieht. Eventualiter bekämpfe ich sie aber, und zwar aus einem ganz einfachen Grund.

03.06.2020, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin Ihnen dankbar, Herr Germann. (Heiterkeit)»

03.06.2020, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welches das Bundesamt für Umwelt bei jeder Restwassersanierung verpflichtet, Sach- und Rechtsgrundlagen vorzulegen, welche "angemessene Restwassermengen" vorsehen, wie 1975 im Artikel 76 Absatz 3 BV vom Volk gefordert.1
    + 4 mehr
    • Entscheidet eine Behörde über die Bewilligung einer Erweiterung, Erneuerung oder Sanierung eines Wasserkraftwerkes (WKW), so ist das nationale Interesse an der uneingeschränkten Respektierung verfassungskonformer "angemessener Restwassermengen" bei der Interessenabwägung als vorrangig zu betrachten; bei bestehenden Anlagen evtl. auch bezüglich Pumpspeicherkraftwerke (PSKVV).
    • Dazu müssen die energetischen und finanziellen Auswirkungen geprüft und publiziert werden:
    • für eine angemessene Restwassermenge,
    • für die Mindestrestwassermenge und1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Artikel 76 Absatz 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) wurde der Bundesgesetzgeber beauftragt, Vorschriften über die Sicherung angemessener Restwassermengen zu erlassen.
    • Diesen Auftrag hat er im Gewässerschutzgesetz (GSchG; SR 814.20) umgesetzt.
    • Die mit dem GSchG 1992 in Kraft getretenen Bestimmungen zur Einhaltung angemessener Restwassermengen stellen einen breit abgestützten Kompromiss zwischen Schutz- und Nutzungsinteressen dar.
    • Das Schutzziel ist insbesondere die heute stark beeinträchtigte Biodiversität in und an Fliessgewässern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4637 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩