Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG) sei so zu ändern, dass die zweckgebundenen Mittel des Bundes für den Luftverkehr nach Artikel 1 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 37a Absatz 1 Buchstabe a effektiv für Umweltmassnahmen eingesetzt werden, die den Luftverkehr ökologischer gestalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich erlaube mir, im Namen der Kommission etwas zurückzublenden.»

Auszug

Es ist schon gesagt worden: Es geht hier um das Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel. Ich erlaube mir, im Namen der Kommission etwas zurückzublenden. Wie ist das zustande gekommen?

09.03.2020, 21:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich greife als ehemaliges Mitglied der CTT in diese Initiative ein, die eine Änderung des Bundesgesetzes über die Verwendung der Mineralölsteuer mit Zuweisungszwang und der anderen der Strassen- und Luftverkehrsfinanzierung dienenden Mittel fordert, sodass die Bundesmittel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.03.2020, 21:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweizerinnen und Schweizer sind nicht nur Vielfliegerinnen und Vielflieger, wie das meine Vorrednerin ausgeführt hat.»

Auszug

Die Schweizerinnen und Schweizer sind nicht nur Vielfliegerinnen und Vielflieger, wie das meine Vorrednerin ausgeführt hat. Der schweizerische Luftverkehr insgesamt ist in den letzten Jahren unheimlich gewachsen.

09.03.2020, 21:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Machen wir uns nichts vor: Wir Schweizerinnen und Schweizer sind ein Volk von Vielfliegerinnen und Vielfliegern.»

Auszug

Machen wir uns nichts vor: Wir Schweizerinnen und Schweizer sind ein Volk von Vielfliegerinnen und Vielfliegern. Wir fliegen doppelt so viel wie die Bewohnerinnen und Bewohner unserer Nachbarländer. Oder anders gesagt: Wir fliegen am zweitmeisten auf der Welt. Die Tendenz ist zunehmend.

09.03.2020, 21:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben [SEITE 235] Antrag der Minderheit (Marti Min Li, Aebischer Matthias, Grossen Jürg, Hadorn, Hardegger, Töngi) Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Marti Min Li, Aebischer Matthias, Grossen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.03.2020, 21:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG) sei so zu ändern, dass die zweckgebundenen Mittel des Bundes für den Luftverkehr nach Artikel 1 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 37a Absatz 1 Buchstabe a effektiv für Umweltmassnahmen eingesetzt werden, die den Luftverkehr ökologischer gestalten.1
    + 2 mehr
    • Der Anteil für Umweltmassnahmen soll anstelle von 12,5 bis 25 Prozent der Beiträge auf mindestens einen Viertel erhöht werden, der maximale Bundesbeitrag von aktuell 80 auf 100 Prozent.
    • Neu soll der Bund dazu verpflichtet werden, selbst aktiv für die gesetzeskonforme Ausschüttung dieser Beiträge Massnahmen zu treffen und die hierzu notwendigen Instrumente zur Verfügung zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.467 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 100:81
    ↩