Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.482 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 KMU von der Mediensteuer ausnehmen

Erledigt

Eingereicht von

Fabio RegazziTITessin

Beraten in🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat

Mitunterzeichnende (49)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 68 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) sowie, soweit nötig, die weiteren damit in Zusammenhang stehenden Erlasse seien dahingehend zu ändern, dass nur noch Unternehmen mit 250 oder mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (Vollzeitstellen) die Abgabe für Radio und Fernsehen zu entrichten haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die parlamentarische Initiative, die darauf abzielt, kleine und mittlere Unternehmen von der Mediensteuer auszunehmen, ist legitim, sinnvoll und verhindert, dass diese Firmen doppelt besteuert werden.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die parlamentarische Initiative, die darauf abzielt, kleine und mittlere Unternehmen von der Mediensteuer auszunehmen, ist legitim, sinnvoll und verhindert, dass diese Firmen doppelt besteuert werden.

20.09.2022, 14:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und damit meinen Minderheitsantrag, der Initiative Folge zu geben, zu unterstützen.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und damit meinen Minderheitsantrag, der Initiative Folge zu geben, zu unterstützen.

20.09.2022, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiant der parlamentarischen Initiative beantragt, Artikel 68 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen und, falls nötig, die damit zusammenhängenden Bestimmungen so zu ändern, dass nur noch Unternehmen mit 250 oder mehr Vollzeitbeschäftigten zur Zahlung der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2022, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Knecht, Burkart, Salzmann): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Knecht, Burkart, Salzmann): Donner suite à l'initiative Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Es liegt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2022, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

«La commissione ha esaminato questa iniziativa parlamentare nel mese di novembre dell'anno scorso.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

La commissione ha esaminato questa iniziativa parlamentare nel mese di novembre dell'anno scorso. L'autore dell'iniziativa chiede che le imprese con 250 o meno collaboratori – sono considerate le persone che lavorano a tempo pieno e gli apprendisti sono esclusi – siano esentate dal pagamento del canone per la radio e la televisione (canone SSA). Die Kommission hat diese parlamentarische Initiative im November des letzten Jahres geprüft.

15.03.2022, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 68 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) sowie, soweit nötig, die weiteren damit in Zusammenhang stehenden Erlasse seien dahingehend zu ändern, dass nur noch Unternehmen mit 250 oder mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (Vollzeitstellen) die Abgabe für Radio und Fernsehen zu entrichten haben.1
    + 2 mehr
    • Firmen mit weniger als 250 Mitarbeitenden sind von der Abgabe zu befreien.
    • Lernende werden nicht als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angerechnet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.482 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 119:71 (3 Enth.)
    ↩