Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat JansBSBasel-Stadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) ist wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) ist wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Artikel 4 Absatz 6 Buchstabe c: Der letzte Satzteil ("Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben b und c ELG bleibt vorbehalten") ist zu streichen.
    • Mit Übergangsbestimmungen ist zu ergänzen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.483 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩