Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.5482 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Akzeptiert der Bundesrat weiterhin masslose Übertreibungen durch die bundesfinanzierte Auslandschweizer-Organisation?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maximilian ReimannAGAargau reicht Fragestunde.
  • In ihrer Medienmitteilung vom 27. Juni 2019 zum Entscheid des Bundesrates über den vorläufigen Stopp zum E-Voting behauptet die Auslandschweizer-Organisation (ASO):1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Ich weiss nicht auswendig, wie viele das sind; wir haben keine systematischen Analysen.»

Auszug

Ich weiss nicht auswendig, wie viele das sind; wir haben keine systematischen Analysen. Es gibt auch viele Auslandschweizer, welche die Stimmunterlagen manchmal rechtzeitig und manchmal zu spät bekommen. In der Regel bekommen sie sie in Europa rechtzeitig.

23.09.2019, 16:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Zusatzfrage hätte ich aber dennoch, auch zur weiteren Beruhigung der Leute auf dem Auslandschweizer-Sekretariat.»

Auszug

Vielen Dank, Herr Bundeskanzler, für Ihre klare Stellungnahme. Eine Zusatzfrage hätte ich aber dennoch, auch zur weiteren Beruhigung der Leute auf dem Auslandschweizer-Sekretariat. Meines Wissens sind etwa 140 000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in Ihren Stimmrechtsregistern eingeschrieben.

23.09.2019, 16:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die politischen Rechte werden den Auslandschweizerinnen und -schweizern nicht verweigert.»

Auszug

Die politischen Rechte werden den Auslandschweizerinnen und -schweizern nicht verweigert. Sie haben dieselben Rechte und Möglichkeiten der Stimmabgabe wie die Inlandschweizer Stimmberechtigten. In der Praxis können beim Hin- und Rückversand der Stimmunterlagen Probleme auftreten.

23.09.2019, 16:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In ihrer Medienmitteilung vom 27. Juni 2019 zum Entscheid des Bundesrates über den vorläufigen Stopp zum E-Voting behauptet die Auslandschweizer-Organisation (ASO):1
    + 2 mehr
    • E-Voting "ist die einzige Möglichkeit für unsere Mitbürger im Ausland, an Abstimmungen und Wahlen teilzunehmen", und weiter, es sei dies "eine Verweigerung der demokratischen Rechte für die Auslandschweizer".
    • Teilt der Bundesrat diese Interpretation durch die ASO?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.5482 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩