Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Agrarpolitik ab 2022 (AP22+).
  • Ständerat 14.12.2020: Ständerat legt künftige Ausrichtung der Landwirtschaft auf Eis Der Ständerat hat die Agrarpolitik 2022+ auf Eis gelegt.
  • Ständerat 06.07.2023: Agrarpolitik 2022 ohne Klimaziele bereit für Schlussabstimmungen Das Parlament hat sich geeinigt auf die Ausrichtung der Agrarpolitik ab 2022.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Bevor wir die Schlussabstimmung vornehmen, schreiben wir die parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte ab. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen …»

Auszug

«Bevor wir die Schlussabstimmung vornehmen, schreiben wir die parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte ab. Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Brief an die eidgenössischen Räte Proposition…»

16.06.2023, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

07.06.2023, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst danke ich dem Berichterstatter, der die Problematik, die wir Ihnen mit diesem Artikel 153a und den zusätzlichen Bestimmungen vorlegen, gut beschrieben hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst danke ich dem Berichterstatter, der die Problematik, die wir Ihnen mit diesem Artikel 153a und den zusätzlichen Bestimmungen vorlegen, gut beschrieben hat.

07.06.2023, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns am 13. Dezember 2022 das letzte Mal mit diesem Geschäft befasst.»

Auszug

Wir haben uns am 13. Dezember 2022 das letzte Mal mit diesem Geschäft befasst. Der Nationalrat ist dann in der Frühjahrssession in allen wesentlichen Punkten dem Ständerat gefolgt. Es bleiben lediglich zwei kleine Differenzen in Artikel 153a des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft.

07.06.2023, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Landwirtschaft 1. Loi fédérale sur l'agriculture Art. 153a Abs. 2 Bst. c, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 153a al. 2 let. c, 3 Proposition de la …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Landwirtschaft 1. Loi fédérale sur l'agriculture Art. 153a Abs. 2 Bst. c, 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 153a al. 2 let. c, 3 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

07.06.2023, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 333 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.02.2020 Die Landwirtschaft bereitet sich auf die Herausforderungen von morgen vor Der Bundesrat hat am 12. Februar 2020 die Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Diese positioniert die Landwirtschaft so, dass den Anliegen der Bevölkerung Rechnung getragen wird.
    • Damit verfügt die Schweizer Landwirtschaft über den passenden Rahmen, um den Mehrwert ihrer Produkte stärker zur Geltung zu bringen.
    • Die Effizienz der Betriebe wird gestärkt und die Umweltbelastung sowie der Verbrauch von nicht erneuerbaren Ressourcen weiter reduziert.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Räte schicken Landwirtschaftspolitik in eine Warteschlaufe Die Agrarpolitik ab dem Jahr 2022 liegt auf Eis.16
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat beschloss am Dienstag mit 100 zu 95 Stimmen und bei einer Enthaltung, die Agrarpolitik 22+ in eine Warteschlaufe zu schicken.
    • Mit diesem Vorgehen könne das Parlament die Beratungen zur künftigen Agrarpolitik im besten Fall im Sommer 2023 aufnehmen, sagte Landwirtschaftsminister Guy Parmelin.
    • Das Parlament will, bevor es die Vorlage berät, vom Bundesrat zusätzliche Abklärungen.16
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Agrarpolitik 2022 ohne Klimaziele bereit für Schlussabstimmungen Das Parlament hat sich geeinigt auf die Ausrichtung der Agrarpolitik ab 2022.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat die Vorlage am Mittwoch bereit gemacht für die Schlussabstimmungen.
    • Klimaziele setzt die Vorlage für die Landwirtschaft nicht.
    • In den Grundzügen steht die Vorlage bereits seit der Frühjahrssession.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 194 Ja / 0 Nein / 0 Enth.16
    + 3 mehr
    • Wie der Ständerat hat auch der Nationalrat eine Vorlage ohne zusätzliche Klimaziele verabschiedet.
    • Die Räte wünschen sich aber eine tiefer gehende Reform in einigen Jahren.
    • Die grosse Kammer orientierte sich bei ihren Beschlüssen weitestgehend an den Beschlüssen des Ständerates vom Dezember.16
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Die grosse Kammer orientierte sich bei ihren Beschlüssen weitestgehend an den Beschlüssen des Ständerates vom Dezember.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 9
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.022 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Bericht zu den Fragen der WAK-S vom 2. Juli 2020 — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6
    Nationalrat — Tierseuchengesetz (TSG) — abgerufen 16.6.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  7. 7
    Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) — abgerufen 19.11.2026 — BBl 2020 4231
    ↩
  8. 8
    Tierseuchengesetz (TSG) — abgerufen 19.11.2026 — BBl 2020 4237
    ↩
  9. 9↩