Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.030 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024.
  • Nationalrat 07.09.2020: Nationalrat beschliesst Auflagen für Streamingdienste Der Nationalrat will ausländische Streamingdienste und Fernsehsender zur Kasse bitten.
  • Ständerat 24.09.2020: Räte einigen sich auf Kulturförderung für die nächsten vier Jahre Die "Lex Netflix" bleibt umstritten, auf die übrigen Teile der Kulturbotschaft 2021-2024 haben sich National- und Ständerat geeinigt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

20.09.2021, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Wer beim Filmgesetz einen Fotofinish erwartet hat, wird etwas enttäuscht.»

Auszug

Wer beim Filmgesetz einen Fotofinish erwartet hat, wird etwas enttäuscht. Anders als bei dramatischen Filmen steigt die Dramatik jetzt gegen Schluss nicht an. Es ist eher das Gegenteil der Fall. Sie mögen sich erinnern: Als das Filmgesetz durch den Bundesrat vorgestellt wurde, gab es ein grosses mediales Getöse.

20.09.2021, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur 2. Loi fédérale sur la culture et la production cinématographiques Art. 24c Abs. 1, 2 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 24c …»

Auszug

«2. Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur 2. Loi fédérale sur la culture et la production cinématographiques Art. 24c Abs. 1, 2 Bst. d Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 24c al. 1, 2 let. d Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

20.09.2021, 18:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu ihrem heutigen Geburtstag gratuliere ich Kollegin Sandra Locher Benguerel ganz herzlich!»

Auszug

Zu ihrem heutigen Geburtstag gratuliere ich Kollegin Sandra Locher Benguerel ganz herzlich! (Beifall) Art. 10 Abs. 2; 24a Abs. 3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 10 al. 2; 24a al.

16.09.2021, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Frage sprechen Sie jetzt die Schweizer TV-Stationen an, aber sie betrifft eben auch die grossen ausländischen, europäischen TV-Stationen.»

Auszug

Herzlichen Dank für diese Frage, Kollege Kutter. Mit dieser Frage sprechen Sie jetzt die Schweizer TV-Stationen an, aber sie betrifft eben auch die grossen ausländischen, europäischen TV-Stationen. Ich spreche da von RTL, SAT1 in Deutschland oder von M6, TF1 in Frankreich mit ihren Werbefenstern.

16.09.2021, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 206 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.02.2020 Der Bundesrat verabschiedet die Kulturbotschaft 2021-2024 An seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 hat der Bundesrat die Botschaft über die Förderung der Kultur für die Periode 2021-2024 verabschiedet und ans Parlament überwiesen.123
    + 3 mehr
    • Die drei bisherigen strategischen Handlungsachsen der Kulturpolitik des Bundes - kulturelle Teilhabe, gesellschaftlicher Zusammenhalt sowie Kreation und Innovation - werden beibehalten.
    • Der Bundesrat legt ab 2021 einen Schwerpunkt auf den digitalen Wandel in der Kulturförderung.
    • Zur Umsetzung der Botschaft sind finanzielle Mittel in der Höhe von 934,5 Millionen Franken vorgesehen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S, FK-N.14
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat beschliesst Auflagen für Streamingdienste Der Nationalrat will ausländische Streamingdienste und Fernsehsender zur Kasse bitten.15
    + 3 mehr
    • Der Rat folgte aber mit 97 zu 91 Stimmen bei 3 Enthaltungen dem Antrag von Philipp Kutter (CVP/ZH).
    • Sie sollen ein Prozent ihrer Einnahmen in der Schweiz in das Schweizer Filmschaffen investieren.
    • Der Bundesrat sah einen Satz von 4 Prozent vor.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte einigen sich auf Kulturförderung für die nächsten vier Jahre Die "Lex Netflix" bleibt umstritten, auf die übrigen Teile der Kulturbotschaft 2021-2024 haben sich National- und Ständerat geeinigt.1
    + 3 mehr
    • Der Rat vertraue auf die Zusicherung des Bundesrats, dass die Mittel für den Austausch ausreichten, sagte Kommissionssprecher Matthias Michel (FDP/ZG).
    • Der Ständerat hat am Donnerstag die letzten Differenzen ausgeräumt.
    • Unter anderem ging es noch um Finanzhilfen durch das Bundesamt für Kultur.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 138 Ja / 53 Nein / 0 Enth.15
    + 3 mehr
    • Uneinig sind sich National- und Ständerat bei den Mitteln für den Austausch zwischen den Sprachregionen sowie bei den Finanzhilfen durch das Bundesamt für Kultur.
    • Für letztere sieht der Bundesrat insgesamt 145,1 Millionen Franken vor.
    • Der Nationalrat will den Betrag um 1,2 Millionen erhöhen, damit Memoriav, den Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz, unterstützt werden kann.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat will den Betrag um 1,2 Millionen erhöhen, damit Memoriav, den Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz, unterstützt werden kann.14
    📎 Quellen · 2

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 19
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.030 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    VERHANDLUNGEN | ARGUMENTE (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5
    Nationalrat — Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG) — abgerufen 1.10.2021 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13↩
  14. 14↩
  15. 15↩
  16. 16↩
  17. 17↩
  18. 18
    Volksabstimmung vom 15, Mai 2022 — abgerufen 20.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  19. 19
    Swissvotes — abgerufen 20.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩