Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.038 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Massnahmenpaket zugunsten der Medien.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

16.06.2021, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Sämtliche Fraktionen verzichten auf ein Votum. Auch Frau Bundesrätin Simonetta Sommaruga verzichtet auf ein Votum.»

16.06.2021, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln den Vorschlag der Vermittlungsversammlung, die sich gestern Morgen getroffen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln den Vorschlag der Vermittlungsversammlung, die sich gestern Morgen getroffen hat. Es gab noch eine einzige Meinungsverschiedenheit, die uns trennte, nämlich der Satz der Quote, die den Sendern zusteht, die gemäss den genannten Artikeln Anspruch darauf haben.

16.06.2021, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich präsentiere Ihnen den Antrag der Einigungskonferenz zur Vorlage 20.038, "Massnahmenpaket zugunsten der Medien".»

Auszug

Ich präsentiere Ihnen den Antrag der Einigungskonferenz zur Vorlage 20.038, "Massnahmenpaket zugunsten der Medien". Die Einigungskonferenz hat gestern getagt. Sie behandelte eine verbleibende Differenz zwischen den beiden Räten. Es handelt sich um Artikel 40 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen.

16.06.2021, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien 1. Loi fédérale sur un train de mesures en faveur des médias Ziff. 2 Art. 40 Abs. 1 Einleitung Antrag der Einigungskonferenz Die Abgabenanteile für …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien 1. Loi fédérale sur un train de mesures en faveur des médias Ziff. 2 Art. 40 Abs. 1 Einleitung Antrag der Einigungskonferenz Die Abgabenanteile für Veranstalter mit Abgabenanteil nach Artikel 68a Absatz 1 Buchstabe b betragen 6 bis 8 Prozent des Ertrages de…»

16.06.2021, 11:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 324 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Medien sind für die direkte Demokratie von zentraler Bedeutung.123
    + 3 mehr
    • Sie informieren die Bevölkerung und ermöglichen auf diese Weise wichtige Diskussionen.
    • Die sinkenden Einnahmen stellen die Medien allerdings vor Probleme.
    • Mit dem Massnahmenpaket des Bundesrates vom 29. April 2020 sollen die Rahmenbedingungen für die Medien verbessert und ein vielfältiges Angebot in den Landesregionen gefördert werden.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.17
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.17
    📎 Quellen · 1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 115 Ja / 75 Nein / 6 Enth.17
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 115 Ja / 75 Nein / 6 Enth.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.18
    📎 Quellen · 2

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 4 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 14
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.038 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    BAKOM: Übersicht indirekte Presseförderung — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  6. 6↩
  7. 7
    Nationalrat — Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien — abgerufen 18.6.2021 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  8. 8
    VERHANDLUNGEN | ARGUMENTE (PDF) — Schlussabstimmung
    ↩
  9. 9↩
  10. 10↩
  11. 11
    BAKOM : Journalistische Ausbildungsinstitutionen — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  12. 12
    BAKOM : Förderung von Online-Medien — abgerufen 18.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  13. 13
    Volksabstimmung vom 13. Februar 2022 — abgerufen 18.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  14. 14
    Swissvotes — abgerufen 18.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩