
← Start20.3028 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Autobahnprojekt Machilly–Thonon in Zeiten des Klimanotstands
Erledigt
Eingereicht vonDelphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Hat die Schweiz am Prüfverfahren über die Auswirkungen des Autobahnprojekts Machilly-Thonon (F) auf die Umwelt teilgenommen, wie dies die Espoo-Konvention verlangt?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Hat die Schweiz am Prüfverfahren über die Auswirkungen des Autobahnprojekts Machilly-Thonon (F) auf die Umwelt teilgenommen, wie dies die Espoo-Konvention verlangt?1
+ 3 mehr
- Falls ja, zu welchem Schluss ist man gekommen?
- Aufgrund welcher Argumente?
- Und falls der Bund nicht miteinbezogen wurde, wie gedenkt er, sich Gehör zu verschaffen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im November 2017 hat Frankreich die Schweiz gemäss dem Espoo-Übereinkommen (SR 0.814.06) über den geplanten Autobahnabschnitt zwischen Machilly und Thonon in Kenntnis gesetzt.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat sich im Juli 2018 zu diesem Vorhaben geäussert.
- Im selben Monat hat das Generalsekretariat UVEK - im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Koordination der Stellungnahme der Schweiz nach Artikel 6a Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV; SR 814.011) - die Stellungnahme der Schweiz zusammen mit den Beurteilungen des BAFU, des Kantons Genf und der betroffenen Gemeinden an Frankreich übermittelt.
- Das BAFU war namentlich zur Einschätzung gelangt, dass die Unterlagen ergänzt werden müssen (detaillierte Expertise der Lärmsituation), damit beurteilt werden kann, ob das Projekt des geplanten neuen Autobahnabschnitts mit der Schweizer Lärmschutzgesetzgebung (Lärmschutz-Verordnung, LSV; SR 814.41) im Einklang steht.
- Auch der Kanton Genf hatte verschiedene Klärungen beantragt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
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