Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-André PageFRFreiburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, in dem er detailliert darlegt, welche konkreten und glaubwürdigen Massnahmen er im Vorfeld der Abstimmung über das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge treffen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat [PAGE 1145] ist sich bewusst, dass die im Postulat erwähnten Fragestellungen zum Verhältnis zwischen den Arbeitsplätzen und der Fluglärmbelastung für die Bevölkerung rund um den Militärflugplatz Payerne sehr wichtig sind.»

Auszug

Unsere Antwort bezieht sich auf den schriftlichen Wortlaut des Postulates. Der Bundesrat [PAGE 1145] ist sich bewusst, dass die im Postulat erwähnten Fragestellungen zum Verhältnis zwischen den Arbeitsplätzen und der Fluglärmbelastung für die Bevölkerung rund um den Militärflugplatz Payerne sehr wichtig sind.

08.06.2021, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«In einigen Tagen wird der Bundesrat vermutlich seine Wahl für den Kauf der neuen Kampfflugzeuge bekanntgeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In einigen Tagen wird der Bundesrat vermutlich seine Wahl für den Kauf der neuen Kampfflugzeuge bekanntgeben. In diesem Zusammenhang ist es mehr denn je nötig, absolute Transparenz bei den Kompensationsgeschäften zu schaffen.

08.06.2021, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, in dem er detailliert darlegt, welche konkreten und glaubwürdigen Massnahmen er im Vorfeld der Abstimmung über das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge treffen wird.1
    + 3 mehr
    • Es geht darum, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger der Romandie wiederherzustellen im Hinblick auf die Auswirkungen, die dieser Kauf auf die Arbeitsplätze in der Region hätte.
    • Anhand eines solchen Berichts liesse sich das Ungleichgewicht zwischen Fluglärm, wirtschaftlichen Folgen und Arbeitsplätzen beheben, das bei der Nutzung des Militärflugplatzes Payerne herrscht.
    • Ausserdem wäre eine Entwicklung der Geschäfte der BGRB Holding AG im Bereich ihrer Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten möglich - unter Berücksichtigung der regionalen Anliegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die im Postulat erwähnten Fragestellungen zum Verhältnis zwischen den Arbeitsplätzen und der Fluglärmbelastung für die Bevölkerung rund um den Militärflugplatz Payerne sehr wichtig sind.
    • Dasselbe gilt auch für die Regionen Emmen und Meiringen.
    • Das Ziel von Kompensationsgeschäften ist sicherheitspolitischer Art. Sie dienen zur Stärkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis der Schweiz durch Zugang zu neuer Technologie und zu neuen Märkten, können aber auch volkswirtschaftlich erwünschte Effekte haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3065 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2021 — Sommersession 2021 · 71:112 (5 Enth.)
    ↩