
← Start20.3100 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Überprüfung der Wirksamkeit des neuen Nachrichtendienstgesetzes
Erledigt
Eingereicht vonDaniel JositschPAR
DJZHZürich
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Daniel JositschPAR
DJZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 ParIG beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob Anpassungen aufgrund der ersten Erfahrungen mit dem Nachrichtendienstgesetz (NDG) notwendig sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 ParIG beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob Anpassungen aufgrund der ersten Erfahrungen mit dem Nachrichtendienstgesetz (NDG) notwendig sind.1
+ 3 mehr
- Insbesondere sind dabei die folgenden Fragen zu beantworten:
- Hat sich das NDG bewährt?
- Gibt es Anpassungen, die mit Blick auf die öffentliche Sicherheit der Schweiz notwendig sind?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Bereits im Frühjahr 2019 beauftragte der Bundesrat den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) mit einer ersten Revision des Nachrichtendienstgesetzes (NDG, SR 121).
- Als Revisionspunkte nannte der Bundesrat unter anderem Anpassungen bei den Aufgaben der Kontrollorgane, im Bereich der genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen (GEBM, Artikel 26 ff.
- NDG) sowie formelle Korrekturen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört