Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.316 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Für ein Referendum zum Freihandelsabkommen mit dem Mercosur

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Neuenburg reicht Standesinitiative ein.
  • In Ausübung seines Initiativrechts auf Bundesebene reicht der Grosse Rat des Kantons Neuenburg folgende Standesinitiative in Form der allgemeinen Anregung ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, der Standesinitiative keine Folge zu geben. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative»

16.12.2021, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Sitzung vom 26. Oktober 2021 hat Ihre Kommission für auswärtige Politik die Initiative der Republik und des Kantons Neuenburg gemäss Artikel 116 des Parlamentsgesetzes aufmerksam geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In ihrer Sitzung vom 26. Oktober 2021 hat Ihre Kommission für auswärtige Politik die Initiative der Republik und des Kantons Neuenburg gemäss Artikel 116 des Parlamentsgesetzes aufmerksam geprüft.

16.12.2021, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln heute eine Standesinitiative, die im Kern der Standesinitiative Genf 19.313, "Referendum über das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur", entspricht, der Ihr Rat im letzten Jahr keine Folge gegeben hat.»

Auszug

Wir behandeln heute eine Standesinitiative, die im Kern der Standesinitiative Genf 19.313, "Referendum über das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur", entspricht, der Ihr Rat im letzten Jahr keine Folge gegeben hat.

16.12.2021, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

16.12.2021, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiative wird keine Folge gegeben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2021, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Ausübung seines Initiativrechts auf Bundesebene reicht der Grosse Rat des Kantons Neuenburg folgende Standesinitiative in Form der allgemeinen Anregung ein:1
    + 2 mehr
    • In Anbetracht dessen, dass:
    • der Bundesrat am 24. August bekannt gab, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und jene des Mercosur die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen in Buenos Aires in der Substanz abgeschlossen haben;1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.316 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩