Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so zu ändern und/oder zu präzisieren, dass eine Finanzierung der Pflege und Hilfe zu Hause (Spitex) möglich ist, die den Realitäten vor Ort Rechnung trägt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bitte Sie im Namen des Bundesrates, diese Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bitte Sie im Namen des Bundesrates, diese Motion abzulehnen. Wir schätzen, dass die darin enthaltenen Forderungen bereits berücksichtigt und weitgehend in Umsetzung – oder bereits umgesetzt – sind.

17.03.2022, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit vielen Jahren zeigen die Statistiken, dass in der Schweiz ältere Menschen möglichst lange in ihrem Zuhause bleiben möchten, dank der Unterstützung durch Pflege- und Betreuungsorganisationen zu Hause.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit vielen Jahren zeigen die Statistiken, dass in der Schweiz ältere Menschen möglichst lange in ihrem Zuhause bleiben möchten, dank der Unterstützung durch Pflege- und Betreuungsorganisationen zu Hause.

17.03.2022, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so zu ändern und/oder zu präzisieren, dass eine Finanzierung der Pflege und Hilfe zu Hause (Spitex) möglich ist, die den Realitäten vor Ort Rechnung trägt.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere soll Folgendes vorgesehen werden:
    • Erhöhung der - auf den 1. Januar 2020 gesenkten - KLV-Tarife für die Pflege zu Hause zumindest auf das frühere Niveau und Anpassung der Tarife mindestens alle drei Jahre an die Kostenentwicklung in der Pflege;
    • Möglichkeit für die Organisationen der Spitex, bei hospitalisierten Patientinnen und Patienten Massnahmen der Abklärung und der Koordination im Hinblick auf den geplanten Spitalaustritt zu verrechnen.
    • Dies ist eine Vorbedingung für eine effiziente Betreuung von guter Qualität; zur Abklärung in komplexen Fällen soll es eine Empfehlung des BAG geben;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen bewusst, welche die Organisationen der Pflege und Hilfe zu Hause sowie das gesamte Pflegepersonal bewältigen müssen.
    • Mehrere Revisionen zur Verbesserung der Lage laufen oder sind bereits abgeschlossen.
    • Dabei handelt es sich namentlich um den Gegenvorschlag zur Volksinitiative "für eine starke Pflege" und die am 1. Januar 2020 in Kraft getretenen Änderungen der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31).
    • Der Bundesrat hat Verständnis für die in der Motion geforderten Anliegen, ist aber der Ansicht, dass diese bereits aufgenommen wurden oder keine zusätzlichen Massnahmen notwendig sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3176 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 64:115 (2 Enth.)
    ↩