Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Motion ein.
  • Die gesetzlichen Grundlagen werden so angepasst, dass der Bund Haushalte und Einzelpersonen mit einer einmaligen, nicht rückzahlbaren Direktzahlung unterstützt, sofern deren Einkommen unter dem Niveau liegt, das zu Ergänzungsleistungen berechtigt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die gesetzlichen Grundlagen werden so angepasst, dass der Bund Haushalte und Einzelpersonen mit einer einmaligen, nicht rückzahlbaren Direktzahlung unterstützt, sofern deren Einkommen unter dem Niveau liegt, das zu Ergänzungsleistungen berechtigt.1
    + 2 mehr
    • Die Einmalzahlung beträgt mindestens 1000 Franken pro Person.
    • Andere Nothilfezahlungen des Bundes, namentlich die Nothilfe für Kulturschaffende, werden davon in Abzug gebracht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Einzelpersonen und Haushalte abzufedern, hat der Bundesrat im März 2020 rasche und zielgerichtete Massnahmen ergriffen.
    • Zum einen wurden in der Arbeitslosenversicherung verschiedene Ausweitungen und Vereinfachungen bei der Kurzarbeit vorgenommen.
    • Um Aussteuerungen zu vermeiden, erhalten alle anspruchsberechtigten Personen maximal zusätzliche 120 Taggelder.
    • Zum anderen führte der Bundesrat die Corona-Erwerbsausfallentschädigung ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3193 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩