Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In welchen Fällen und mit welcher Begründung haben die Kantone Gebrauch gemacht von der Ausnahme für Kantone in besonderen Gefährdungslagen, die ihnen die Covid-19-Verordnung 2 mit der Änderung vom 27. März zugesteht?1
    + 3 mehr
    • Was für ausserordentliche Massnahmen haben die Kantone getroffen?
    • Wurde die Ausnahme für die Kantone auf deren Ersuchen und/oder in Zusammenarbeit mit ihnen beschlossen?
    • Wenn ja, mit welchen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die enge soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Vernetzung der Schweiz und die stark eingeschränkten Kenntnisse der Eigenschaften des Virus verlangten, dass die durch den Coronavirus hervorgerufene erste Welle der Pandemie mit weitgehend einheitlichen und schweizweit geltenden Massnahmen bekämpft wurde.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt demgegenüber auch die Notwendigkeit, dass es die unterschiedliche epidemiologische Situation in einzelnen Regionen erfordern kann, spezifisch zugeschnittene und angemessene Regelungen anzuordnen.
    • Mit Artikel 7e der COVID-19-Verordnung 2 (SR 818.101.24) stand eine entsprechende Ausnahmeregelung für die Kantone zur Verfügung.
    • Auch stand den Kantonen mit Artikel 7 dieser Verordnung die Möglichkeit zur Verfügung, aus überwiegenden öffentlichen Interessen Ausnahmen von den Verboten namentlich betreffend Veranstaltungen bewilligen zu können.
    • Die Fragen lassen sich wie folgt beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3227 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩