Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3237 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen

Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Schon vorhin, auf die erste Frage von Herrn Nationalrat Töngi hin, habe ich angetönt, was wir täten, wenn die Motion angenommen würde.»

Auszug

Ich kann Ihnen das bestätigen. Schon vorhin, auf die erste Frage von Herrn Nationalrat Töngi hin, habe ich angetönt, was wir täten, wenn die Motion angenommen würde. Es wäre einfach ein Signal dafür, dass wir in die Richtung gehen, die Sie jetzt gerade bestätigt haben. Das ist richtig.

21.09.2023, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, können Sie uns bestätigen, dass die Verwaltung darüber nachdenkt, die Ausführungsempfehlungen des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) erneut zu ändern und dass sie sich bewusst ist, dass dies als weitere Schwächung des Schutzes wahrgenommen werden wird…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2023, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz steht generell in der wirtschaftlichen Entwicklung an der Spitze der Länder, und deshalb muss sie das natürlich auch im Kommunikationsbereich, beim Netzausbau sein.»

Auszug

Das kann ich bestätigen, aber das heisst natürlich nicht, dass der Rollout genügend fortgeschritten ist. Die Schweiz steht generell in der wirtschaftlichen Entwicklung an der Spitze der Länder, und deshalb muss sie das natürlich auch im Kommunikationsbereich, beim Netzausbau sein. Das betrifft auch 5G.

21.09.2023, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Könnten Sie bestätigen, dass die Schweiz im internationalen Vergleich beim Rollout von 5G sehr vorbildlich, sehr schnell ist, dass es aber beim Ausbau des Glasfasernetzes ganz anders aussieht?»

Auszug

Besten Dank, Herr Bundesrat. Könnten Sie bestätigen, dass die Schweiz im internationalen Vergleich beim Rollout von 5G sehr vorbildlich, sehr schnell ist, dass es aber beim Ausbau des Glasfasernetzes ganz anders aussieht?

21.09.2023, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es war nicht meine Absicht, besonders kurz zu sprechen, es waren nur noch nicht so viele Leute da.»

Auszug

Es war nicht meine Absicht, besonders kurz zu sprechen, es waren nur noch nicht so viele Leute da. Ich kann Ihnen das gerne sagen: Gewisse Berechnungsempfehlungen für die Prüfung, ob die Anlagegrenzwerte eingehalten worden sind, datieren aus der Anfangsphase der Mobilfunkversorgung.

21.09.2023, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen.1
    + 3 mehr
    • Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern innerhalb der nächsten fünf Jahre möglich ist (d. h. bis 2024), ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Netz zu möglichst geringen Kosten aufzubauen.
    • Die zu ergreifenden Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt.
    • Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite Bevölkerung über die künftige Mobilfunk-Generation sachgerecht informieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3237 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2023 — Herbstsession 2023 · 121:43 (11 Enth.)
    ↩