
← Start20.3271 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Innovatives Geothermieprojekt zur Stromerzeugung nicht gefährden
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- In der Gemeinde Haute-Sorne im Kanton Jura soll ein geothermisches Stromprojekt realisiert werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Gemeinde Haute-Sorne im Kanton Jura soll ein geothermisches Stromprojekt realisiert werden.1
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- Der kantonale Sonderplan "Pilotprojekt Tiefengeothermie" wurde am 2. Juni 2015 genehmigt.
- Das Bundesgericht hat dessen Gültigkeit am 21. November 2018 bestätigt.
- Das Bundesamt für Energie (BFE) unterstützt das Projekt finanziell.
- Nach einem Erdbeben in Südkorea hat der Schweizerische Erdbebendienst (SED) auf Wunsch der jurassischen Regierung am 18. Oktober 2019 einen Bericht zur Beurteilung des seismischen Risikos des Geothermieprojekts Haute-Sorne verfasst.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat bedauert den möglichen Widerruf der vom Bundesgericht bestätigten rechtskräftigen Bewilligung.1
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- Das Pilotprojekt in der Gemeinde Haute-Sorne im Kanton Jura ist für den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien von grosser Bedeutung.
- Der Abbruch würde den Zielen der Energiestrategie entgegenlaufen, die vom Schweizer Stimmvolk und auch vom Kanton Jura am 21. Mai 2017 deutlich angenommen wurde.
- Einerseits stehen die Kantone gemäss Artikel 4 des Energiegesetzes (EnG; SR 730.0) in der Pflicht, ihre Energiepolitik mit jener des Bundes zu koordinieren, und andererseits hat sich der Kanton Jura im Artikel 3b seines Energiegesetzes dazu ebenso verpflichtet.
- Die Kantone haben die Notwendigkeit einer diversifizierten Energieversorgung zu berücksichtigen und eine Mitverantwortung für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu tragen (Art. 2 EnG; Urteil des Jurassischen Verfassungsgerichts vom 27. Juni 2018).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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