Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Gemeinde Haute-Sorne im Kanton Jura soll ein geothermisches Stromprojekt realisiert werden.1
    + 4 mehr
    • Der kantonale Sonderplan "Pilotprojekt Tiefengeothermie" wurde am 2. Juni 2015 genehmigt.
    • Das Bundesgericht hat dessen Gültigkeit am 21. November 2018 bestätigt.
    • Das Bundesamt für Energie (BFE) unterstützt das Projekt finanziell.
    • Nach einem Erdbeben in Südkorea hat der Schweizerische Erdbebendienst (SED) auf Wunsch der jurassischen Regierung am 18. Oktober 2019 einen Bericht zur Beurteilung des seismischen Risikos des Geothermieprojekts Haute-Sorne verfasst.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat bedauert den möglichen Widerruf der vom Bundesgericht bestätigten rechtskräftigen Bewilligung.1
    + 4 mehr
    • Das Pilotprojekt in der Gemeinde Haute-Sorne im Kanton Jura ist für den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien von grosser Bedeutung.
    • Der Abbruch würde den Zielen der Energiestrategie entgegenlaufen, die vom Schweizer Stimmvolk und auch vom Kanton Jura am 21. Mai 2017 deutlich angenommen wurde.
    • Einerseits stehen die Kantone gemäss Artikel 4 des Energiegesetzes (EnG; SR 730.0) in der Pflicht, ihre Energiepolitik mit jener des Bundes zu koordinieren, und andererseits hat sich der Kanton Jura im Artikel 3b seines Energiegesetzes dazu ebenso verpflichtet.
    • Die Kantone haben die Notwendigkeit einer diversifizierten Energieversorgung zu berücksichtigen und eine Mitverantwortung für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu tragen (Art. 2 EnG; Urteil des Jurassischen Verfassungsgerichts vom 27. Juni 2018).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3271 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩