Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eva HerzogBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Konzeption für die zukünftige Förderung des Gütertransports auf dem Rhein vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Eine Minderheit Sollberger beantragt die Ablehnung der Motion.»

17.12.2020, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, selbstverständlich ist sich der Bundesrat bewusst, dass hier natürlich eine Konkurrenz besteht.»

Auszug

Danke für Ihre Frage, Herr Nationalrat Flach. Ja, selbstverständlich ist sich der Bundesrat bewusst, dass hier natürlich eine Konkurrenz besteht. Es geht jetzt aber nicht darum, die einen gegen die anderen auszuspielen.

17.12.2020, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst zu meiner Interessenbindung: Ich bin gelernter Rhein-Matrose.»

Auszug

Zuerst zu meiner Interessenbindung: Ich bin gelernter Rhein-Matrose.

17.12.2020, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch wenn es heute gut funktioniert, heisst das nicht, dass es so bleibt.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Danke für diese Frage, Herr Regazzi. Auch wenn es heute gut funktioniert, heisst das nicht, dass es so bleibt. Diese Motion fordert lediglich, die Situation für die Zukunft zu prüfen. Ich habe alles erwähnt, was mit dem Klimawandel passieren kann.

17.12.2020, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Bundesrätin, ich erkläre meine Interessenbindungen: Ich bin Präsidentin des Schweizerischen Verbands der Künste und Handwerke und des Swiss Shippers Council, einer Vereinigung, die sich insbesondere mit dem Gütertransport befasst. Auch wenn ich nicht mehr Mitglied der zuständigen Kommission bin, behalte ich immer ein Auge…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

17.12.2020, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Konzeption für die zukünftige Förderung des Gütertransports auf dem Rhein vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat schlägt in diesem Rahmen Massnahmen vor, wie die Rheinschifffahrt angesichts der Herausforderungen des Klimawandels weiterhin ihre bedeutende verkehrspolitische Rolle, nicht zuletzt auch zur Sicherung der Landesversorgung der Schweiz, wahrnehmen kann.
    • Sofern erforderlich, unterbreitet der Bundesrat dem Parlament eine Vorlage mit den dafür notwendigen Anpassungen der Rechtsgrundlagen, allenfalls verbunden mit einer Kreditvorlage.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die bedeutende Rolle, die die Rheinschifffahrt für den Import- und Exportverkehr und die Landesversorgung einnimmt.
    • Er ist bereit, die Chancen und Herausforderungen des Gütertransports auf dem Rhein für die kommenden Jahrzehnte grundlegend zu analysieren und darauf aufbauend zu prüfen, ob eine Anpassung von Rechtsgrundlagen, staatliche Finanzierungsinstrumente oder andere staatliche Eingriffe angezeigt sind.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3286 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 136:49 (2 Enth.)
    ↩