Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3295 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Schweizer Wein dank Senkung der Zollkontingente

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp Matthias BregyVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, Anhang 3 Ziffer 13 der Agrareinfuhrverordnung (SR 916.01) zu ändern und das Zollkontingent von aktuell 1 700 000 Hektolitern befristet, zum Beispiel für die Jahre 2020 und 2021, zu senken.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

11.05.2022, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich muss schon sagen, geschätzter Herr Bundesrat, ich hätte von der Regierung in diesem Punkt mehr erwartet.»

Auszug

Manchmal überholt die Zeit die Politik. Das ist bei meiner Motion, die zu Beginn der Corona-Zeit entstanden ist, der Fall. Ich werde sie daher zurückziehen. Aber ich muss schon sagen, geschätzter Herr Bundesrat, ich hätte von der Regierung in diesem Punkt mehr erwartet.

11.05.2022, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, Anhang 3 Ziffer 13 der Agrareinfuhrverordnung (SR 916.01) zu ändern und das Zollkontingent von aktuell 1 700 000 Hektolitern befristet, zum Beispiel für die Jahre 2020 und 2021, zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich zu den Vorschlägen einer Senkung des Weinzollkontingents bereits in seinen Stellungnahmen zu den Motionen 12.3482 Freysinger "Importkontingente für Wein" und 12.3726 Hiltpold "Weinimportkontingent dem Konsum anpassen" geäussert; beide wurden vom Parlament abgelehnt.
    • In jüngerer Zeit hat der Bundesrat in seinen Antworten auf die Interpellation 19.4303 Addor "Die Weineinfuhrkontingente überdenken?
    • " und auf die Motion 19.4410 Nicolet "Das Einfuhrkontingent für ausländische Weine muss um 50 Prozent gesenkt werden" erneut die Argumente und seinen Standpunkt, nicht auf die Neuverhandlung des Weinkontingents einzutreten, dargelegt.
    • Die Tatsache, dass der Motionär eine temporäre Senkung des Weinkontingents vorschlägt, ändert nichts an der bisherigen Meinung des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3295 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩