Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mattea MeyerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Corona-Erwerbsersatzordnung für die Selbständigerwerbenden dahingehend anzupassen, dass ein Mindesttagessatz von 62 Franken (ohne Kind) respektive 98 Franken (mit Kind) resultiert, wie es bei Zivil- und Militärdienst gilt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Corona-Erwerbsersatzordnung für die Selbständigerwerbenden dahingehend anzupassen, dass ein Mindesttagessatz von 62 Franken (ohne Kind) respektive 98 Franken (mit Kind) resultiert, wie es bei Zivil- und Militärdienst gilt.1
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    • Zur Verhinderung zukünftiger Notsituationen wird der Bundesrat zudem beauftragt, die Situation von Selbständigerwerbenden im Hinblick auf ihre soziale Absicherung zu überprüfen und einen regulären Sozialversicherungsschutz (etwa über die Arbeitslosenversicherung) auch auf diese Erwerbstätigen auszuweiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Massnahmen des Bundesrates zur Bekämpfung des Coronavirus führten bei vielen Erwerbstätigen zu teilweisen bis hin zu kompletten Erwerbsausfällen.
    • Daher hat der Bundesrat die Corona-Erwerbsersatzentschädigung eingeführt, welche insbesondere auch für Selbstständigerwerbende den Erwerbsausfall mildert, die ja keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben.
    • Damit diese neue Entschädigung rasch ausgerichtet werden konnte, wurde sie in Analogie zu den Erwerbsersatzentschädigungen gemäss Bundesgesetz über den Erwerbsersatz (Erwerbsersatzordnung) ausgestaltet.
    • Die Erwerbsersatzordnung basiert grundsätzlich auf dem Versicherungsprinzip.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3319 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩