
← Start20.3336 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Covid-19. Wer übernimmt die Kosten der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Krise, die die Pandemie verursacht hat?
Erledigt
Eingereicht vonStefania Prezioso Batou
SP
GRÜGEGenf
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stefania Prezioso Batou
SP
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Die gesundheitlichen und sozialen Folgen von Covid-19 treffen nicht alle gleich hart.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die gesundheitlichen und sozialen Folgen von Covid-19 treffen nicht alle gleich hart.1
+ 4 mehr
- Sie sind besonders in der Arbeitswelt spürbar und treffen dort wiederum vor allem die prekärsten Sektoren und diejenigen Menschen, die an vorderster Front arbeiten; dabei handelt es sich mehrheitlich um Frauen.
- Aus diesem Grund sollen die Massnahmen, die zur Bekämpfung der sozialen Auswirkungen der Krise ergriffen werden, solidarisch finanziert werden.
- Es muss unbedingt vermieden werden, dass die Finanzierung über die Erwerbseinkommen erfolgt, damit der Grossteil der Bevölkerung, der bereits unter der Krise leidet, verschont und ihre Einkommen erhalten werden.
- Muss eine höhere Verschuldungsquote der Schweiz nicht als positiv bewertet werden, da unsere Partner alle bereits unendlich viel stärker verschuldet sind als wir und nun ihre Staatsverschuldung noch deutlich erhöhen müssen, was dazu führt, dass das Risiko steigt, dass der Schweizerfranken aufgrund des unerträglichen Drucks noch stärker wird.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die bisher beschlossenen ausserordentlichen Ausgaben des Bundes zur Bewältigung der Corona-Pandemie belaufen sich auf rund 31 Milliarden.1
+ 4 mehr
- Die grössten Beträge betreffen die Sondereinlage zugunsten der Arbeitslosenversicherung (ALV) zur Finanzierung der Kurzarbeitsentschädigung (20,2 Mrd.) und den Corona-Erwerbsersatz für direkt und indirekt Betroffene (5,3 Mrd.), wovon die von der Krise betroffenen Arbeitnehmenden und Selbständigerwerbenden gestützt werden.
- Mit all diesen Massnahmen leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag zur Einkommenssicherung.
- Aktuell zeichnet sich ab, dass die bisher vom Parlament bewilligten Ausgaben nicht in allen Bereichen voll ausgeschöpft werden.
- Insbesondere bei der Kurzarbeitsentschädigung und beim Corona-Erwerbsersatz dürften Kreditreste anfallen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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