Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel BendahanVDWaadt reicht Motion ein.
  • Um der Coronakrise zu begegnen, hat der Bundesrat ein System zur Unterstützung von Unternehmen geschaffen, das zinslose Darlehen vorsieht, die von Banken gewährt werden und für die der Bund bürgt.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

15.03.2022, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um der Coronakrise zu begegnen, hat der Bundesrat ein System zur Unterstützung von Unternehmen geschaffen, das zinslose Darlehen vorsieht, die von Banken gewährt werden und für die der Bund bürgt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, neben der Weiterführung dieses Mechanismus für den Fall einer grossen Krise die Möglichkeit zu schaffen, dass Unternehmen unter gewissen Bedingungen eine Unterstützung à fonds perdu erhalten können.
    • Dies kann durch einen völligen oder teilweisen Forderungsverzicht geschehen.
    • Ein Darlehen muss rasch ausbezahlt werden, aber eine Unterstützung à fonds perdu ist weniger dringend, wenn die Liquidität einmal hergestellt ist; aus diesem Grund kann jedes Dossier einzeln geprüft werden.
    • Der Bundesrat kann eine Obergrenze für den Forderungsverzicht vorsehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Auswirkungen der COVID19-Pandemie und die damit verbundenen behördlichen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit führten bei zahlreichen wirtschaftlich gesunden Unternehmen zu Liquiditätsengpässen.
    • Ganz besonders betroffen waren namentlich Selbstständigerwerbende sowie kleinere und mittlere Unternehmungen.
    • Um diesen rasch und unbürokratisch Zugang zu Bankkrediten zu ermöglichen, damit sie trotz Einnahmeausfällen ihre kurzfristig kaum steuerbaren, fixen Kosten während den ersten Monaten tragen konnten, hat der Bund über die vier anerkannten Bürgschaftsorganisationen Bankkredite für Übergangsfinanzierungen verbürgt.
    • Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum Solidarbürgschaftsgesetz-COVID-19, welches die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung ablösen soll, eröffnet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3373 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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