Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Niklaus-Samuel GuggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung die gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, die Fernmeldedienstanbieter verpflichten, Zugangsperren über Anbieter zu verfügen, welche pornografische Inhalte im Sinne von Artikel 197 Absatz 1 StGB verbreiten, ohne hinreichende technische Vorkehrungen zum Schutz von Personen unter 16 Jahren zu treffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Eine Minderheit Piller Carrard beantragt, die Motion in der vom Ständerat geänderten Fassung anzunehmen.»

21.09.2023, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stellt natürlich ein Problem dar, wenn Kinder und Jugendliche im Internet mit Pornografie konfrontiert sind.»

Auszug

Es stellt natürlich ein Problem dar, wenn Kinder und Jugendliche im Internet mit Pornografie konfrontiert sind. Dieses Problem will auch der Bundesrat bekämpfen. Wir sind dazu auch aktiv geworden.

21.09.2023, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 4. September letzten Jahres haben wir uns erneut mit der Motion Gugger Niklaus-Samuel 20.3374 *«Wirksam schützen der unter 16-Jährigen vor Pornografie im Internet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 4. September letzten Jahres haben wir uns erneut mit der Motion Gugger Niklaus-Samuel 20.3374 *«Wirksam schützen der unter 16-Jährigen vor Pornografie im Internet. #banporn4kids#»* befasst. Ihre Kommission hat beschlossen, diese Motion mit 13 zu 8 Stimmen abzulehnen.

21.09.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gehöre zur Generation, die weiss, was z. B. ein VPN und alles andere kann.»

Auszug

Ich gehöre zur Generation, die weiss, was z. B. ein VPN und alles andere kann. In dem Sinne sind Netzsperren wirklich für die Katz.

21.09.2023, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Können Sie uns erklären, wie wirksam diese sind, ob sie einfach umgangen werden können?»

Auszug

Herr Kollege Wasserfallen, wie Sie vermutlich noch wissen, haben wir im Parlament im Rahmen des Geldspielgesetzes Internetsperren für Online-Casinos eingerichtet, sage ich jetzt mal. Können Sie uns erklären, wie wirksam diese sind, ob sie einfach umgangen werden können?

21.09.2023, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung die gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, die Fernmeldedienstanbieter verpflichten, Zugangsperren über Anbieter zu verfügen, welche pornografische Inhalte im Sinne von Artikel 197 Absatz 1 StGB verbreiten, ohne hinreichende technische Vorkehrungen zum Schutz von Personen unter 16 Jahren zu treffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Pornografie im Internet ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen.
    • Das Verbot, ihnen Pornografie zugänglich zu machen, ist in Artikel 197 Absatz 1 des Strafgesetzbuches (SR 311.0; StGB) verankert.
    • Gegenüber Internetplattformen in der Schweiz kann das Verbot rechtlich durchgesetzt werden.
    • Im Ausland bereitet die Durchsetzung jedoch Schwierigkeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3374 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 21.9.2023 — Herbstsession 2023 · 66:90 (15 Enth.)
    ↩