Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3413 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Normalisierung des Grenzregimes und Zusammenführung von Familien ist für Grenzregionen dringend

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Durch die Schliessung der Landesgrenzen als Massnahme zur Bekämpfung des COVID-19 haben insbesondere die Grenzregionen der Schweiz mit vielen Problemen und Behinderungen zu kämpfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich muss Ihnen sagen, Frau Ständerätin: Ich bin persönlich gegen weitere Grenzschliessungen, und ich gehe davon aus, dass das auch im Bundesrat so gesehen wird.»

Auszug

Ich nehme gerne noch kurz Stellung zu Ihrer Frage. Ich muss Ihnen sagen, Frau Ständerätin: Ich bin persönlich gegen weitere Grenzschliessungen, und ich gehe davon aus, dass das auch im Bundesrat so gesehen wird.

23.09.2020, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich gerne noch einmal kurz zu Wort melden, weil es um ein sehr wichtiges Thema geht, das die Grenzregionen der Schweiz betrifft, und das sind viele.»

Auszug

Ich möchte mich gerne noch einmal kurz zu Wort melden, weil es um ein sehr wichtiges Thema geht, das die Grenzregionen der Schweiz betrifft, und das sind viele. Das Thema der Grenzschliessungen ist ja zum Glück nicht mehr aktuell.

23.09.2020, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Graf ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

23.09.2020, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Durch die Schliessung der Landesgrenzen als Massnahme zur Bekämpfung des COVID-19 haben insbesondere die Grenzregionen der Schweiz mit vielen Problemen und Behinderungen zu kämpfen.1
    + 4 mehr
    • Grenzregionen wie beispielsweise die Nordwestschweiz bilden mit ihren Nachbarländern einen gemeinsamen Wirtschafts- und Lebensraum und leben vom freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr.
    • Es geht dabei nicht nur um die erschwerten Einreisen von Grenzgängerinnen und Grenzgänger, sondern auch um viele Familienangehörige, die sich seit Wochen nicht mehr besuchen können.
    • Ich bitte daher den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:
    • Wann gedenkt der Bundesrat das Grenzregime in Koordination mit den Nachbarstaaten wieder ganz zu normalisieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die vom Bundesrat beschlossenen Einreisebeschränkungen hatten zum Ziel, die Mobilität auf das Notwendigste zu reduzieren und so die Verbreitung des Virus nach Kräften zu verlangsamen.1
    + 4 mehr
    • Ziel des Bundesrats ist die Rückkehr zur Normalität, so rasch es die epidemiologische Situation erlaubt.
    • Bei der Lockerung der Einreisebeschränkungen ist stets die Zahl der von einer Lockerung profitierenden Personen bzw. das Ausmass der dadurch verursachten Zusatzmobilität zu berücksichtigen.
    • Die positive epidemiologische Entwicklung in Deutschland und Österreich haben dazu geführt, dass das EJPD - im Einklang mit der bundesrätlichen Lockerungsstrategie und in zeitlicher und inhaltlicher Abstimmung mit den beiden Nachbarstaaten - bereits auf den 16. Mai hin Lockerungen im Reiseverkehr zu Gunsten von nicht verheirateten Paaren, Familien sowie Liegenschafts- und Tierbesitzern anordnen konnte.
    • Betroffenen wurde die Einreise auf beiden Seiten der Grenze auf der Grundlage einer Selbstdeklaration gewährt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3413 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩