Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3415 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Moratorium für EO- und ALV-Vorlagen und andere neue Sozial- und Fürsorgeleistungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, bereits verabschiedete aber noch nicht in Kraft gesetzte Leistungsausbauten bei der Erwerbsersatzordnung, der Arbeitslosenversicherung und anderen neuen Sozialleistungen während der Dauer von 3 Jahren nicht in Kraft zu setzen und im Sinne eines Moratoriums aufzuschieben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, bereits verabschiedete aber noch nicht in Kraft gesetzte Leistungsausbauten bei der Erwerbsersatzordnung, der Arbeitslosenversicherung und anderen neuen Sozialleistungen während der Dauer von 3 Jahren nicht in Kraft zu setzen und im Sinne eines Moratoriums aufzuschieben.1
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    • Der Bundesrat wird zudem aufgefordert, dem Parlament vor Ablauf dieser drei Jahre einen Grundlagenbericht zur Lage der Sozialwerke zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verfolgt die Entwicklung der finanziellen Lage der Sozialversicherungen im Zusammenhang mit der Coronakrise aufmerksam.
    • Die Folgen der Krise auf die Finanzperspektiven der Sozialversicherungen hängen indes stark davon ab, wie lange die Auswirkungen der Krise auf die Wirtschaft andauern.
    • Verschiedene Wirtschaftsinstitute - sowohl in der Schweiz als auch im Ausland - gehen davon aus, dass die Krise die wirtschaftliche Entwicklung zwar beeinträchtigt und zu Verlusten führt, jedoch langfristig keinen erheblichen Schaden verursachen wird.
    • Es wird erwartet, dass die Auswirkungen ab 2025 abflachen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3415 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩