
← Start20.3415 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Moratorium für EO- und ALV-Vorlagen und andere neue Sozial- und Fürsorgeleistungen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alex Kuprecht
AKSVP
SZSchwyz reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, bereits verabschiedete aber noch nicht in Kraft gesetzte Leistungsausbauten bei der Erwerbsersatzordnung, der Arbeitslosenversicherung und anderen neuen Sozialleistungen während der Dauer von 3 Jahren nicht in Kraft zu setzen und im Sinne eines Moratoriums aufzuschieben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, bereits verabschiedete aber noch nicht in Kraft gesetzte Leistungsausbauten bei der Erwerbsersatzordnung, der Arbeitslosenversicherung und anderen neuen Sozialleistungen während der Dauer von 3 Jahren nicht in Kraft zu setzen und im Sinne eines Moratoriums aufzuschieben.1
+ 1 mehr
- Der Bundesrat wird zudem aufgefordert, dem Parlament vor Ablauf dieser drei Jahre einen Grundlagenbericht zur Lage der Sozialwerke zu unterbreiten.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat verfolgt die Entwicklung der finanziellen Lage der Sozialversicherungen im Zusammenhang mit der Coronakrise aufmerksam.
- Die Folgen der Krise auf die Finanzperspektiven der Sozialversicherungen hängen indes stark davon ab, wie lange die Auswirkungen der Krise auf die Wirtschaft andauern.
- Verschiedene Wirtschaftsinstitute - sowohl in der Schweiz als auch im Ausland - gehen davon aus, dass die Krise die wirtschaftliche Entwicklung zwar beeinträchtigt und zu Verlusten führt, jedoch langfristig keinen erheblichen Schaden verursachen wird.
- Es wird erwartet, dass die Auswirkungen ab 2025 abflachen werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört