Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Einfuhrverbot für Waren zu erlassen, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden oder in Zwangsarbeit hergestellte Bestandteile enthalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Zwangsarbeit ist in der Schweiz sowohl durch das Privatrecht als auch durch das Strafrecht verboten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie die Motionärin respektive der Motionär setzt sich der Bundesrat für die Einhaltung und Förderung der Grundsätze und Grundrechte am Arbeitsplatz ein, einschliesslich des Verbots der Zwangsarbeit. Die Zwangsarbeit ist in der Schweiz sowohl durch das Privatrecht als auch durch das Strafrecht verboten.

03.03.2021, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Jedes Jahr erinnert die Organisation der Vereinten Nationen am 2. Dezember an den Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Jedes Jahr erinnert die Organisation der Vereinten Nationen am 2. Dezember an den Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei. Anlässlich dieses Tages erinnert die UNO an die Anzahl der Frauen und Männer, die weltweit der Zwangsarbeit unterworfen sind.

03.03.2021, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die ablehnende Haltung der Mehrheit der Kommission, die auch in unserem Bericht dargelegt ist, richtet sich nicht gegen das Ziel, Zwangsarbeit zu verhindern oder wirksam zu sanktionieren, wohl aber gegen das mit der …»

Auszug

«Die ablehnende Haltung der Mehrheit der Kommission, die auch in unserem Bericht dargelegt ist, richtet sich nicht gegen das Ziel, Zwangsarbeit zu verhindern oder wirksam zu sanktionieren, wohl aber gegen das mit der Motion und somit in einem gegebenenfalls verbindlichen Auftrag vorgeschlagene Instrument, nämlich gegen…»

03.03.2021, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Sommaruga Carlo, Jositsch, Levrat, Thorens Goumaz) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Sommaruga …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Sommaruga Carlo, Jositsch, Levrat, Thorens Goumaz) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Sommaruga Carlo, Jositsch, Levrat, Thorens Goumaz) Adopter la motion Präsident (Hefti Thomas, erster Vizepräside…»

03.03.2021, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Noser/Michel»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2020, 14:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Einfuhrverbot für Waren zu erlassen, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden oder in Zwangsarbeit hergestellte Bestandteile enthalten.1
    + 2 mehr
    • Zu diesem Zweck sind die notwendigen rechtlichen Bestimmungen vorzuschlagen, die unter anderem die Einrichtung einer Stelle vorsehen, bei der entsprechende Anzeigen eingereicht werden können.
    • Zusammen mit der Eidgenössischen Zollverwaltung soll der Bundesrat ein Verfahren zur Prüfung der Waren entwickeln und sich dabei auf Informationen internationaler Institutionen, auf Forschungszentren und auf die Privatwirtschaft stützen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz engagiert sich als Mitgliedstaat der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) für die Förderung und Einhaltung der grundlegenden Rechte und Pflichten bei der Arbeit, darunter für ein Verbot von Zwangsarbeit.
    • Die Schweiz hat die Kernübereinkommen der IAO Nr. 29 über Zwangs- oder Pflichtarbeit (SR 0.822.713.9) und Nr. 105 über die Abschaffung der Zwangsarbeit (SR 0.822.720.5) sowie das Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit (SR 0.822.713.91) ratifiziert.
    • In der Schweiz ist Zwangsarbeit sowohl privatrechtlich als auch strafrechtlich verboten.
    • Der Bundesrat erwartet von den in der Schweiz ansässigen oder tätigen Unternehmen, dass sie ihre Verantwortung gemäss den international anerkannten Standards und Leitlinien der verantwortungsvollen Unternehmensführung (OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen und UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte) bei ihrer gesamten Tätigkeit im In- und Ausland wahrnehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3424 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩