Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Daniel FässlerAIAppenzell Innerrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu ergreifen, damit Biomasseanlagen (Holz und Biogas) auch in Zukunft wirtschaftlich betrieben werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um ein weiteres Jahr, d. h. bis zur Sommersession 2026, zu verlängern. Die …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um ein weiteres Jahr, d. h. bis zur Sommersession 2026, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de t…»

20.06.2025, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.03.2025, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Kurz zur Ausgangslage: Unser Rat hiess diese Motion in der Herbstsession 2020 einstimmig gut.»

Auszug

Kurz zur Ausgangslage: Unser Rat hiess diese Motion in der Herbstsession 2020 einstimmig gut. Der Nationalrat folgte uns in der Frühjahrssession 2021 oppositionslos.

11.03.2025, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Umsetzungsfrist um ein weiteres Jahr zu verlängern.»

11.03.2025, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Der Behandlungszeitraum des Gegenstandes wird verlängert [SEITE 1233]»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2023, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten bzw. Massnahmen zu ergreifen, damit Biomasseanlagen (Holz und Biogas) auch in Zukunft wirtschaftlich betrieben werden können.1
    + 1 mehr
    • Unter Berücksichtigung der verschiedenen wertvollen Leistungen von Biomasseanlagen (erneuerbarer Strom, erneuerbare Wärme, erneuerbare Treibstoffe, Klimaschutz, Naturdünger, geschlossene Nährstoffkreisläufe und andere Umweltleistungen) sind in einem interdisziplinären Ansatz die verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen (u. a. Energie-, Gasversorgungs-, CO2- und Landwirtschaftsrecht) so anzupassen, dass in der Schweiz der Weiterbetrieb der bestehenden Biomasseanlagen gewährleistet und ein rascher Zubau effektiv und effizient unterstützt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Biomasse ihren festen Platz im Mix der erneuerbaren Energien unseres Landes hat.
    • Diese Energie ist nicht nur CO2-neutral, sondern im Falle der Schweiz auch nachhaltig, da sie ausschliesslich aus bereits genutzten organischen Reststoffen gewonnen wird.
    • Da die Produktion von Energie aus Biomasse das ganze Jahr über konstant ist und bei Bedarf auch teilweise auf den Winter konzentriert werden kann, hat sie den Vorteil, andere erneuerbare Energien wie die Sonnenenergie zu ergänzen und so zur Energieversorgung der Schweiz beizutragen.
    • Aus diesem Grund sieht der Entwurf zur Änderung des Energiegesetzes (EnG; SR 730.0), der sich bis zum 12. Juli 2020 in der Vernehmlassung befand, Investitionsbeiträge von bis zu 60 Prozent der Investitionskosten für stromproduzierende Biomasseanlagen vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3485 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩