Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3496 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Aufgaben- und Rollenteilung in den Bereichen Cybersicherheit und -abwehr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Interpellation ein.
  • In einem Interview mit dem Tages-Anzeiger spricht Bundesrätin Viola Amherd von Überlegungen, eine Cyber-Interventionstruppe der Armee zu schaffen, die Betreiber von kritischen Infrastrukturen und private Firmen bei der Abwehr von Attacken unterstützen würde.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In einem Interview mit dem Tages-Anzeiger spricht Bundesrätin Viola Amherd von Überlegungen, eine Cyber-Interventionstruppe der Armee zu schaffen, die Betreiber von kritischen Infrastrukturen und private Firmen bei der Abwehr von Attacken unterstützen würde.1
    + 4 mehr
    • Im Bericht des Bundesrates vom vergangenen November zur Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken ist festgehalten, dass die Aufgabe der Armee in erster Linie im Bereich Cyber-Defense anzusiedeln ist, das heisst im Schutz der eigenen Infrastruktur und bei Cyber-Angriffen um gegnerische Angriffe im Cyberraum abzuwehren.
    • Der Bereich Cyber-Sicherheit ist im Finanzdepartement angesiedelt.
    • Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Widerspricht die Schaffung einer Cyber-Interventionstruppe der Nationalen Strategie zum Schutz von Cyberrisiken?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:1
    + 4 mehr
    • Die "Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS)" bildet die originären Aufgaben der Armee im Cyberraum wie auch die subsidiäre Unterstützung der zivilen Behörden ab.
    • Es handelt sich um gesetzlich verankerte Aufgaben der Armee, die unabhängig von der NCS bestehen, aber auch Teil dieser Strategie sind.
    • Die Verordnung über die militärische Cyberabwehr (MCAV) regelt die Massnahmen und Zuständigkeiten zum Eigenschutz und zur Selbstverteidigung der Armee im Falle von Angriffen auf militärische Informationssysteme und Informatiknetzwerke.
    • Die Armee kann gestützt auf das Militärgesetz (MG, Art. 1 und Art. 68-75) darüber hinaus auch im Cyberbereich subsidiäre Unterstützung leisten, wenn die Aufgabe im öffentlichen Interesse liegt und auf Gesuch ziviler Behörden erfolgt, deren eigenen Mittel nicht ausreichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3496 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩