Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Luftreinhalteverordnung dahingehend zu ergänzen, dass die kantonalen Fachstellen regelmässig die Anzahl Tage, an denen kontinuierlich gemessene Luftschadstoffemissionen stationärer Anlagen die Grenzwerte im Tagesmittel überschreiten, schadstoff- und betriebsspezifisch veröffentlichen müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dieser Motion soll bei grösseren Anlagen - denken Sie an Zementwerke, [PAGE 303] Kehrichtverbrennungsanlagen und grössere Holzheizkraftwerke - mehr Transparenz mit Blick auf Grenzwertüberschreitungen bei …»

Auszug

«Mit dieser Motion soll bei grösseren Anlagen - denken Sie an Zementwerke, [PAGE 303] Kehrichtverbrennungsanlagen und grössere Holzheizkraftwerke - mehr Transparenz mit Blick auf Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen geschaffen werden. Heute ist es so, dass der Ausstoss gewisser Luftschadstoffe bei solchen Anl…»

31.05.2022, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe bei zwei Punkten etwas gestaunt, als ich den Kommissionsbericht gelesen habe.»

Auszug

Ich habe bei zwei Punkten etwas gestaunt, als ich den Kommissionsbericht gelesen habe. Deshalb spreche ich mich für den Antrag der Minderheit aus. 1. Es geht um den Vollzug eines Bundesgesetzes.

31.05.2022, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich empfehle Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, dieser Motion Ihre Unterstützung zu gewähren, wie es sowohl der Nationalrat als auch der Bundesrat vorschlagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich empfehle Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, dieser Motion Ihre Unterstützung zu gewähren, wie es sowohl der Nationalrat als auch der Bundesrat vorschlagen. Es geht hier darum, die Transparenz und die Informationslage der Bevölkerung über Daten, die die öffentliche Gesundheit betreffen, zu erhöhen.

31.05.2022, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Umweltschutzgesetz (USG) informieren die Behörden die Öffentlichkeit sachgerecht über den Umweltschutz und den Stand der Umweltbelastung.»

Auszug

Gemäss Umweltschutzgesetz (USG) informieren die Behörden die Öffentlichkeit sachgerecht über den Umweltschutz und den Stand der Umweltbelastung. Die Luftreinhalte-Verordnung (LRV) hält fest, dass der Vollzug des Umweltschutzgesetzes mit ganz wenigen Ausnahmen Sache der Kantone ist.

31.05.2022, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Thorens Goumaz, Baume-Schneider, Mazzone) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Thorens Goumaz …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Thorens Goumaz, Baume-Schneider, Mazzone) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Thorens Goumaz, Baume-Schneider, Mazzone) Adopter la motion Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Es liegt ein schriftlich…»

31.05.2022, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Luftreinhalteverordnung dahingehend zu ergänzen, dass die kantonalen Fachstellen regelmässig die Anzahl Tage, an denen kontinuierlich gemessene Luftschadstoffemissionen stationärer Anlagen die Grenzwerte im Tagesmittel überschreiten, schadstoff- und betriebsspezifisch veröffentlichen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3507 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über die Motion — abgerufen 17.6.2021 — Sommersession 2021 · 128:61 (1 Enth.)
    ↩