Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3511 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie kann die Förderung klinischer Versuche von nichtkommerziellen Medizinprodukten und Arzneimitteln weiterhin erhalten werden?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat lehnt die Motion 19.4245 Förderung Klinischer Versuche von nicht kommerziellen Medizinprodukten durch Aufhebung der Erhöhung von Gebühren und Auflagen ab.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat lehnt die Motion 19.4245 Förderung Klinischer Versuche von nicht kommerziellen Medizinprodukten durch Aufhebung der Erhöhung von Gebühren und Auflagen ab.1
    + 4 mehr
    • Er teilt zwar das Grundanliegen die biomedizinische und klinische Forschung zu fördern, sieht aber keinen Handlungsbedarf.
    • Die Ablehnung der Motion ist nicht nachzuvollziehen, da mit dem neuen Gebührentarif der Heilmittelverordnung, seit 1. Januar 2018 in Kraft, insbesondere kleinere klinische Forschungsprojekte massiv gefährdet sind.
    • Die Verfünffachung der Gebühren trifft die Nachwuchsforschung, aber auch Forschung, die mit öffentlichen Drittmitteln gefördert wird.
    • Von der akademischen Forschung betroffen sind dadurch auch einfache, nicht kommerzielle Medizinprodukte im Rahmen von Masterarbeiten und Dissertation sowie Forschung mit kommerziell nicht interessanten Orphan-Drugs.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie bereits in der Antwort zur Motion 19.4245 Hardegger (Förderung klinischer Versuche mit nicht kommerziellen Medizinprodukten durch die Anpassung der Gebühren und Auflagen) ausgeführt, ist der Bundesrat der Meinung, dass die biomedizinische und klinische Forschung wichtig ist.1
    + 4 mehr
    • So hat er im Rahmen des Masterplans "Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie" 2013 seine diesbezüglichen Ziele und Vorhaben festgehalten.
    • Von den insgesamt 23 Massnahmen kommen zahlreiche Aktivitäten auch der nicht-kommerziellen Forschung zugute.
    • So etwa die projektbezogene Forschungsförderung durch den Schweizerischen Nationalfonds (SNF), das moderne Humanforschungsrecht (HFG, SR 810.30), das den gesundheitspolizeilichen Rahmen der Forschung setzt oder die "Roadmap zur Nachwuchsförderung in der klinischen Forschung", in dessen Rahmen forschungsfreundliche Arbeitsbedingungen und Karrieremöglichkeiten eingeführt werden und die Aus- und Weiterbildung verbessert wird.
    • Ausserdem unterstützt der SNF seit vielen Jahren sowohl den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich der klinischen Forschung (z. B. mit der Initiative "Protected Research Time for Clinicians") wie auch die nicht-kommerzielle klinische Forschung generell mit dem Spezialprogramm für "Investigator Initiated Clinical Trials (IICT)".1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3511 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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