Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Das revidierte ELG, welches per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt werden soll, behandelt das Vermögen der Pensionierten ungleich.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das revidierte ELG, welches per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt werden soll, behandelt das Vermögen der Pensionierten ungleich.1
    + 4 mehr
    • Je nachdem, ob das Vermögen Wohneigentum begründet, als Kapitalleistung aus der Altersvorsorge stammt oder als BV-Rente bezogen wird, wird es bei der Prüfung der EL-Berechtigung unterschiedlich mitberücksichtigt.
    • Altersvorsorgegelder gehören nach der Pensionierung zum Privatvermögen und werden zur Bestimmung des Reinvermögens wie freies Vermögen herangezogen.
    • Personen, die über keine berufliche Vorsorge verfügen oder deren Alterskapital als Freizügigkeitspolice o.
    • deponiert ist, werden dadurch benachteiligt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die EL-Reform hat insbesondere zum Ziel, das Vermögen bei der EL-Berechnung stärker zu berücksichtigen.1
    + 4 mehr
    • Zu diesem Zweck hat das Parlament unter anderem beschlossen, neu eine Vermögensschwelle für den EL-Bezug einzuführen und die Vermögensfreibeträge zu senken, die für die Ermittlung des Vermögensverzehrs berücksichtigt werden.
    • Von EL-beziehenden Personen, die über Vermögen verfügen, wird erwartet, dass sie dieses für die Finanzierung ihres Lebensunterhaltes verwenden.
    • Wohneigentümerinnen und eigentümern soll der EL-Bezug jedoch nicht generell verwehrt werden.
    • Personen, die lediglich über eine bescheidene Liegenschaft verfügen, sollen nicht zum Verkauf gezwungen werden, sondern die Möglichkeit haben, auch während des EL-Bezugs in ihrem Haus oder ihrer Wohnung zu leben und so in ihrem gewohnten sozialen Umfeld zu verbleiben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3512 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩