Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, in welchen Situationen Begleitpersonen zu Anhörungen, Befragungen und Begutachtungen zugelassen werden und wie sich die Anwesenheit von Begleitpersonen auf die Erhebungen auswirken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Zusätzlich zur schriftlichen Antwort des Bundesrates kann ich folgende Informationen geben: Es erscheint uns nicht angemessen, heute einen Bericht zu erstellen; denn ein Bericht würde lediglich die aktuelle Situation darstellen, und diese ist bekannt. Im Prinzip…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.06.2022, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier um ein Postulat; ich möchte vom Bundesrat also einen Bericht zum Thema Begleitpersonen bei Begutachtungen.»

Auszug

Es geht hier um ein Postulat; ich möchte vom Bundesrat also einen Bericht zum Thema Begleitpersonen bei Begutachtungen. Heute haben wir im Bereich der IV die Situation, dass Begleitpersonen bei Begutachtungen nur ganz, ganz selten zugelassen werden.

01.06.2022, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, in welchen Situationen Begleitpersonen zu Anhörungen, Befragungen und Begutachtungen zugelassen werden und wie sich die Anwesenheit von Begleitpersonen auf die Erhebungen auswirken.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind mindestens medizinische Begutachtungen in verschiedenen Sozialversicherungen, Asylverfahren, KESB sowie Opferbefragungen zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Bei Gutachtensgesprächen im Kontext der Invalidenversicherung (IV) hat die Gutachterin oder der Gutachter die Aufgabe, versicherungsmedizinische Fragen der IV-Stelle zu den Auswirkungen von gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Leistungsfähigkeit der betroffenen Person zu beantworten.
    • Die Person und ihre Vertretung können die Fragen im Vorfeld einsehen, Stellung dazu nehmen und auch Fragen ergänzen.
    • Wie schon im Vorstoss erwähnt, hat das Bundesgericht darauf hingewiesen, dass die oder der medizinische Sachverständige die Beurteilung objektiv vornehmen können muss.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3513 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2022 — Sommersession 2022 · 84:106 (1 Enth.)
    ↩