Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3519 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Erfahrungswerte über das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Interpellation ein.
  • Das Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG) und die Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAV) sind seit dem 1. Januar 2016 in Kraft.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die in dieser Interpellation gestellten Fragen wurden im Parlament im Rahmen der Annahme des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVG) diskutiert und wurden auch im Rahmen der Annahme der Verordnung über die Aufsicht der Krankenversicherung mit den Versicherern erörtert…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

24.09.2020, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die schnelle Beantwortung meiner Fragen danke ich dem Bundesrat bestens.»

Auszug

Für die schnelle Beantwortung meiner Fragen danke ich dem Bundesrat bestens. Die Antworten können mich aber nicht ganz befriedigen, weshalb ich auf einzelne Punkte eingehen möchte.

24.09.2020, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Hegglin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie wird ihm gewährt.»

24.09.2020, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG) und die Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAV) sind seit dem 1. Januar 2016 in Kraft.1
    + 4 mehr
    • Ziel von Gesetz und Verordnung ist es, die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung zu optimieren, den Schutz der Versicherten zu verbessern sowie die Transparenz im regulierten Wettbewerb zu erhöhen.
    • Gesetz und Verordnung enthalten schwergewichtig Bestimmungen über die Reserven, die Rückstellungen und das gebundene Vermögen der Krankenversicherung.
    • Diese Anforderungen sollen die finanzielle Sicherheit der Versicherer langfristig gewährleisten und schützen dadurch auch die Interessen der Versicherten.
    • Gemäss Artikel 59 Absatz 1 Buchstabe a KVAG mussten die Versicherer innerhalb von zwei Jahren einen Geschäftsplan einreichen, der die Anforderungen gemäss Artikel 7 Absatz 2 Buchstaben a-f und i-p zu erfüllen hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für die Bestimmungen zum Bewilligungsverfahren wurde grösstenteils das vor Inkrafttreten des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG, SR 832.12) geltende Recht übernommen.1
    + 4 mehr
    • Die Versicherer müssen ihre Statuten und ihre Bestimmungen über die besonderen Versicherungsformen der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einreichen.
    • Schon vor dem KVAG legten sie diese Unterlagen der Behörde zur Überprüfung vor und berücksichtigten deren Korrekturwünsche.
    • Das neue Recht schreibt somit nur die bis zum 31. Dezember 2015 übliche Praxis fest.
    • Gegenüber dem vorher geltenden Recht muss der Geschäftsplan folgende zusätzliche Elemente enthalten: Organisation und Versicherungsgruppe (Art. 7 Abs. 2 Bst. b KVAG), Identität und Lebenslauf der Mitglieder der leitenden Organe (Art. 7 Abs. 2 Bst. c KVAG), Angaben zu den Personen, die eine qualifizierte Kapitalbeteiligung halten (Art. 7 Abs. 2 Bst. e KVAG), zu den Mitteln zur Erfassung, Begrenzung und Überwachung der Risiken (Art. 7 Abs. 2 Bst. j KVAG) und zu Verträgen oder sonstigen Absprachen, durch die wesentliche Aufgaben des Versicherers an Dritte übertragen werden (Art. 7 Abs. 2 Bst. l KVAG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3519 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩