Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass das Chicagoer Abkommen so angepasst wird,1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Bundesrätin Sommaruga hat sich bereits bei der Beantwortung der Motion 20.3383 der grünen Fraktion, "Der Bundesrat muss sich auf internationaler Ebene für die Einführung einer Kerosinsteuer einsetzen", zur …»

Auszug

«Frau Bundesrätin Sommaruga hat sich bereits bei der Beantwortung der Motion 20.3383 der grünen Fraktion, "Der Bundesrat muss sich auf internationaler Ebene für die Einführung einer Kerosinsteuer einsetzen", zur vorliegenden Motion geäussert. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung…»

09.05.2022, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion fordert, dass der Bundesrat darauf hinwirkt, dass das Chicagoer Abkommen von 1944 so angepasst wird, dass Kerosin künftig besteuert wird.»

Auszug

Die vorliegende Motion fordert, dass der Bundesrat darauf hinwirkt, dass das Chicagoer Abkommen von 1944 so angepasst wird, dass Kerosin künftig besteuert wird. Wir haben es schon gehört, der Flugverkehr ist in der Schweiz für rund einen Fünftel des menschengemachten Klimaeffekts verantwortlich.

09.05.2022, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass das Chicagoer Abkommen so angepasst wird,1
    + 2 mehr
    • dass Kerosin künftig besteuert wird und dabei
    • ein einheitlicher Steuersatz gilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der Luftverkehr einen angemessenen Beitrag zum Klimaschutz leisten muss.
    • Wie er bereits in seiner Beantwortung der Interpellation 19.3508 und der Motion 20.3383 festhielt, ist er der Ansicht, dass für den Klimaschutz im Bereich Luftverkehr nur ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft zielführend ist.
    • Unter der Mitwirkung der Schweiz wurden im Rahmen der internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO bereits international verbindliche Vorschriften für die Zertifizierung von Luftfahrzeugen und das Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation CORSIA in Kraft gesetzt.
    • Mit diesen globalen Massnahmen werden einerseits die Emissionen der einzelnen Luftfahrzeuge in Bezug auf ihre Transportleistung mit einem Cap beschränkt und anderseits kann ein praktisch karbonneutrales Wachstum der internationalen Zivilluftfahrt erreicht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3523 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.5.2022 — Sondersession Mai 2022 · 84:102 (1 Enth.)
    ↩