Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Valérie Piller CarrardFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den Kantonen die Verbilligung der Krankenversicherungsprämien für einkommensschwache Personen für zwei Jahre um 50 Prozent zu erhöhen, damit vermieden wird, dass in der Schweiz noch mehr Menschen in eine prekäre finanzielle Situation geraten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

01.06.2022, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Motion mit dem Titel **«Abschwächen der Coronakrise für Personen mit tiefen Einkommen»** vor zwei Jahren eingereicht, als das Coronavirus seit drei Monaten plötzlich in unser Leben getreten war.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Motion mit dem Titel **«Abschwächen der Coronakrise für Personen mit tiefen Einkommen»** vor zwei Jahren eingereicht, als das Coronavirus seit drei Monaten plötzlich in unser Leben getreten war.

01.06.2022, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zusammen mit den Kantonen die Verbilligung der Krankenversicherungsprämien für einkommensschwache Personen für zwei Jahre um 50 Prozent zu erhöhen, damit vermieden wird, dass in der Schweiz noch mehr Menschen in eine prekäre finanzielle Situation geraten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Krankenversicherungsprämien das Budget der Haushalte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen immer stärker belasten.
    • Um diese Belastung zu mildern, hat der Gesetzgeber die Prämienverbilligung eingeführt.
    • Gemäss Artikel 65 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) gewähren die Kantone den Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen Prämienverbilligungen.
    • Der Bundesrat hat die Wirksamkeit dieses Systems in seinem Bericht vom 20. Mai 2020 in Erfüllung des Postulats Humbel 17.3880 "Überprüfung der Finanzierung der Prämienverbilligung" (www.bag.admin.ch > Das BAG > Publikationen > Bundesratsberichte > 2020) analysiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3574 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩