Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Nutzung von Frequenzen über rund 20 GHz (Millimeterwellen) für Mobilfunk nur erlaubt wird, wenn deren Konsequenzen auf die Natur (namentlich auf die Insekten) und den Menschen hinreichend geklärt und die nötigen vorsorglichen Schutzmassnahmen getroffen werden.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion stellt Forderungen mit Blick auf die zukünftige Nutzung von sogenannten Millimeterwellen für den Mobilfunk.»

Auszug

Die Motion stellt Forderungen mit Blick auf die zukünftige Nutzung von sogenannten Millimeterwellen für den Mobilfunk. Sie verlangt, dass mögliche Konsequenzen von Millimeterwellen vertieft studiert und Schutzmassnahmen geklärt werden sollen. Allenfalls soll dann auch auf eine Zulassung verzichtet werden.

09.05.2022, 20:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion möchte ich, dass der Bundesrat die nötigen Massnahmen trifft, damit die Nutzung von Millimeterwellen für den Mobilfunk erst erlaubt wird, wenn die Konsequenzen auf Natur und Menschen genügend geklärt …»

Auszug

«Mit meiner Motion möchte ich, dass der Bundesrat die nötigen Massnahmen trifft, damit die Nutzung von Millimeterwellen für den Mobilfunk erst erlaubt wird, wenn die Konsequenzen auf Natur und Menschen genügend geklärt sind und die nötigen Schutzmassnahmen vor schädlichen Auswirkungen getroffen werden. Ich habe diese M…»

09.05.2022, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Nutzung von Frequenzen über rund 20 GHz (Millimeterwellen) für Mobilfunk nur erlaubt wird, wenn deren Konsequenzen auf die Natur (namentlich auf die Insekten) und den Menschen hinreichend geklärt und die nötigen vorsorglichen Schutzmassnahmen getroffen werden.1
    + 4 mehr
    • Wenn möglich sollen Konsequenzen und/oder Massnahmen durch Studien belegt werden.
    • In der Bevölkerung bestehen grosse Befürchtungen, dass sich 5G-Antennen, adaptive Antennen (Stichwort beamforming) und die Nutzung der Millimeterwellen negativ auf die Gesundheit der Menschen oder auf gewisse Tierarten auswirken (namentlich Insekten).
    • Diese Befürchtungen sind ernst zu nehmen und es sind alle Massnahmen zu treffen, um schädliche Auswirkungen zu verhindern.
    • In der Antwort zur Frage 19.5315 von Nationalrat Thomas Hardegger, ob 5G schon in Betrieb sei bzw. ob auch die Zuteilung der Frequenzen im umstrittenen Millimeterwellenbereich anstünden, hat die zuständige Bundesrätin am 17. Juni 2019 u. a. geantwortet, dass die "rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen zur Nutzung von Millimeterwellen, d. h. von Frequenzen in den Bereichen oberhalb von 24 Gigahertz, für 5G in der Schweiz zurzeit nicht vorhanden" seien.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seinem Entscheid vom 22. April 2020 zum weiteren Vorgehen im Bereich Mobilfunk berücksichtigt, dass 5G bei der Digitalisierung eine wichtige Rolle zukommen kann.
    • Gleichzeitig hat er dem Umstand Rechnung getragen, dass die Einführung des 5G-Standards sowie der Ausbau des 5G-Netzes in einigen Kantonen und in Teilen der Bevölkerung Vorbehalte wecken.
    • Er hat daher unter anderem entschieden, dass im Hinblick auf die Erarbeitung von Vollzugshilfsmitteln zu adaptiven Antennen Testmessungen durchzuführen sind.
    • Diese sollen Transparenz schaffen, wie stark die Bevölkerung durch adaptive Antennen tatsächlich belastet wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3586 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.5.2022 — Sondersession Mai 2022 · 67:107 (9 Enth.)
    ↩