Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Kalbfleisch, das gemäss Tierschutzgesetz korrekt erzeugt worden ist, nicht mit einem Rotfleischabzug bestraft wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Kalbfleisch, das gemäss Tierschutzgesetz korrekt erzeugt worden ist, nicht mit einem Rotfleischabzug bestraft wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Einführung der Agrarpolitik 2002 (AP 2002) wurde die Preis- von der Einkommenspolitik getrennt.
    • Der Bund hat sich seither vollumfänglich aus seiner Einflussnahme auf garantierte Milchpreise oder auf die Festlegung von Richtpreisen bei Schlachtvieh zurückgezogen.
    • Die hier erwähnten Abzüge sind privatrechtlicher Art. Seit der Einführung der AP 2002 besteht für den Bund keine rechtliche Grundlage mehr, in die Preisgestaltung der Branche einzugreifen.
    • Nach Ablauf einer Übergangsfrist ist auf den 1. September 2013 eine Änderung der Tierschutzverordnung (TSchV; SR 455.1) in Kraft getreten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3590 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩