
← Start20.3597 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unterläuft der Import von Nahrungsergänzungsmitteln die gesetzlichen Vorschriften der Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonEdith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Im Zusammenhang mit dem Vollzug von Nahrungsergänzungsmitteln stellen sich folgende Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Zusammenhang mit dem Vollzug von Nahrungsergänzungsmitteln stellen sich folgende Fragen:1
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- Welche Massnahmen trifft der Bundesrat, um gleich lange Spiesse zwischen Importeuren und nationalen Herstellern/Inverkehrbringern zu schaffen und den Vollzug durch die Kantone zu verbessern?
- Der Bericht weist nur die Länder der Hersteller aus.
- Für ein risikobasiertes Vorgehen sind jedoch die Herkunftsländer der beanstandeten Sendungen wichtig.
- Welches sind diese?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Vollzug des Lebensmittelrechts an der Grenze erfolgt mit Stichprobenkontrollen aufgrund eines Verdachts sowie mit risikobasierten Schwerpunktprogrammen in Zusammenarbeit von Bund und Kanton.1
+ 4 mehr
- Bei Nahrungsergänzungsmitteln wurden 2019 an der Grenze sowohl Stichproben als auch zwei Schwerpunktprogramme durchgeführt.
- Der Vollzug im Inland erfolgt durch die kantonalen Lebensmittelkontrollbehörden am Sitz der Lebensmittelbetriebe (Importeure/Inlandanbieter).
- Zur Koordination des Vollzugs tauschen sich das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit (BLV) und die Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker regelmässig aus.
- Die Zahl der insgesamt an der Grenze kontrollierten Nahrungsergänzungsmittel ist höher als die von der Interpellantin genannte Zahl (28), welche sich nur auf ein Schwerpunktprogramm bezieht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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