
← Start20.3606 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Wie geht es weiter mit unseren geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- François Pointet
FPGLP
VDWaadt reicht Postulat ein.
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat in ihrem Jahresbericht 2019 darauf hingewiesen, dass unsere geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen veraltet und schlecht unterhalten sind.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat in ihrem Jahresbericht 2019 darauf hingewiesen, dass unsere geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen veraltet und schlecht unterhalten sind.1
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- Diese Feststellung erfolgte noch vor der Covid-19-Krise.
- Wir können uns glücklich schätzen, dass es dank unserem flexiblen System bei den sanitätsdienstlichen Anlagen zu keinem Engpass kam; namentlich war es so nicht nötig, auf diese Anlagen zurückzugreifen.
- Nichtsdestotrotz ist es erstaunlich, dass die Schweiz über Infrastrukturen verfügt, die aus dem Kalten Krieg stammen und ein einem Zustand sind, der eine Nutzung zum Schutz der Bevölkerung fraglich macht.
- Es ist sinnlos, Anlagen zu erhalten, die nicht genutzt werden können, und es schadet dem Bevölkerungsschutz, wenn wir unsere geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen vernachlässigen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Ab den 1960er bis in die 1990er Jahre wurde für den Fall eines bewaffneten Konflikts ein flächendeckendes Netz von unterirdischen sanitätsdienstlichen Schutzanlagen gebaut.
- Heute existieren noch 90 geschützte Spitäler und 248 geschützte Sanitätsstellen.
- Im Rahmen der Bevölkerungsschutzreform 2004 wurde beschlossen, den Werterhalt dieser sanitätsdienstlichen Schutzanlagen als inaktive strategische Reserve des Bundes für den bewaffneten Konflikt sicherzustellen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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