
← Start20.3631 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie viel Verlagerung wurde durch die starre LSVA-Gebührenhöhe verpasst?
Erledigt
Eingereicht vonJon Pult
JPSP
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (11)
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Franziska Roth
FRSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Hat die Schweiz seit Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens mit der EU (LVA) wenn immer möglich die LSVA-Gebühren der Inflation angepasst?
- Wenn nicht, warum nicht und wie hoch sind die damit verpassten Einnahmen und die damit verpasste Verlagerungswirkung?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 42 Absatz 1 des Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU vom 21. Juni 1999 (SR 0.740.72) werden ab dem 1. Januar 2007 und danach alle zwei Jahre die in Artikel 40 Absatz 4 des Abkommens festgelegten Gebührenhöchstsätze entsprechend der in den letzten zwei Jahren in der Schweiz ermittelten Inflationsrate angepasst.1
+ 4 mehr
- Die letzte Anpassung an die Teuerung erfolgte im Jahr 2012 mit 0.97 Prozent.
- Gemäss Teuerungsrechner des Bundesamtes für Statistik stieg der Landesindex der Konsumentenpreise im Zeitraum Januar 2007 bis Mai 2020 um 2.8 Prozent.
- Im letzten Jahrzehnt war die Teuerung weitgehend negativ.
- Zwischen der letztmaligen preisbedingten Anpassung im Juli 2012 bis Mai 2020 wird ein Rückgang des Landesindex der Konsumentenpreise von 0.4 Prozent ausgewiesen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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