Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Hat die Schweiz seit Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens mit der EU (LVA) wenn immer möglich die LSVA-Gebühren der Inflation angepasst?
    • Wenn nicht, warum nicht und wie hoch sind die damit verpassten Einnahmen und die damit verpasste Verlagerungswirkung?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss Artikel 42 Absatz 1 des Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU vom 21. Juni 1999 (SR 0.740.72) werden ab dem 1. Januar 2007 und danach alle zwei Jahre die in Artikel 40 Absatz 4 des Abkommens festgelegten Gebührenhöchstsätze entsprechend der in den letzten zwei Jahren in der Schweiz ermittelten Inflationsrate angepasst.1
    + 4 mehr
    • Die letzte Anpassung an die Teuerung erfolgte im Jahr 2012 mit 0.97 Prozent.
    • Gemäss Teuerungsrechner des Bundesamtes für Statistik stieg der Landesindex der Konsumentenpreise im Zeitraum Januar 2007 bis Mai 2020 um 2.8 Prozent.
    • Im letzten Jahrzehnt war die Teuerung weitgehend negativ.
    • Zwischen der letztmaligen preisbedingten Anpassung im Juli 2012 bis Mai 2020 wird ein Rückgang des Landesindex der Konsumentenpreise von 0.4 Prozent ausgewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3631 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩