Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zum Schutz von Kindern und Jugendlichen das geltende Recht mit den folgenden zwei Verboten zu ergänzen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das ist etwas Besonderes, denn wir diskutieren bereits seit gut einem Jahrzehnt regelmässig über das Tabakgesetz und den Jugendschutz vor dem Tabakkonsum.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist etwas Besonderes, denn wir diskutieren bereits seit gut einem Jahrzehnt regelmässig über das Tabakgesetz und den Jugendschutz vor dem Tabakkonsum.

30.05.2023, 21:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion spricht in ihrem Titel von "aromatisierten Zigaretten".»

Auszug

Die Motion spricht in ihrem Titel von "aromatisierten Zigaretten". Meine Frage ist nun, ob sich die Kommission auch damit befasst hat, dass sich der Motionstext auf Tabakerzeugnisse generell bezieht. Damit wären also auch Zigarren und Zigarillos inbegriffen.

30.05.2023, 21:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist tatsächlich nicht das erste Mal, dass wir im Ständerat über diese Problematik diskutieren.»

Auszug

Es ist tatsächlich nicht das erste Mal, dass wir im Ständerat über diese Problematik diskutieren.

30.05.2023, 21:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, zum Schutz von Kindern und Jugendlichen das geltende Recht mit den folgenden zwei Verboten zu ergänzen: 1.»

Auszug

Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, zum Schutz von Kindern und Jugendlichen das geltende Recht mit den folgenden zwei Verboten zu ergänzen: 1. Verbot des Inverkehrbringens von Rauchtabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma. 2.

30.05.2023, 21:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Stöckli, Crevoisier Crelier, Graf Maya, Herzog Eva) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion [PAGE 354] Proposition de la minorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Stöckli, Crevoisier Crelier, Graf Maya, Herzog Eva) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion [PAGE 354] Proposition de la minorité (Stöckli, Crevoisier Crelier, Graf Maya, Herzog Eva) Adopter la motion Präsidentin (Häberli-Koller Br…»

30.05.2023, 21:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zum Schutz von Kindern und Jugendlichen das geltende Recht mit den folgenden zwei Verboten zu ergänzen:1
    + 2 mehr
    • Verbot des Inverkehrbringens von Rauchtabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma;
    • allgemeines Verbot von Zusatzstoffen für Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten, die das Suchtpotenzial oder die Toxizität steigern oder die CRM-Eigenschaften (CRM=carcinogenic, mutagenic, reprotoxic = krebserzeugend, erbgutverändernd, fortpflanzungsgefährdend) aufweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Jugendlichen vor den Auswirkungen des Rauchens ist für den Bundesrat ein wichtiges Anliegen.
    • Er hat daher dem Parlament vorgeschlagen, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen, um den Jugendschutz bei Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten zu verbessern.
    • Das Tabakproduktegesetz ist derzeit in der parlamentarischen Beratung.
    • Die in einem Produkt verwendeten charakteristischen Aromen haben Einfluss auf die Attraktivität und das Suchtpotenzial von Tabakprodukten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3634 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2022 — Sommersession 2022 · 89:81 (15 Enth.)
    ↩